Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag angekündigt, nicht erneut für das Amt der CDU-Parteivorsitzenden zu kandidieren. Dazu erklärt der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski: „Angela Merkel hat eine souveräne Entscheidung getroffen, die ich achte und respektiere. In 18 Jahren als Parteivorsitzende hat sie Außergewöhnliches geleistet und entscheidend dazu beigetragen, dass die CDU seit 13 Jahren in der Regierungsverantwortung ist. Als erste ostdeutsche Parteivorsitzende hat sie die CDU auf besondere Weise geprägt. Dafür verdient sie größte Anerkennung.

[download id="1152" display="Hoher Besuch"]Newsletter abonnieren Gleich zwei Bundesministerinnen haben in dieser Woche meinen Wahlkreis besucht. Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters und die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Johanna Wanka. Auf der Landesgartenschau in Apolda eröffnete die CDU Thüringen ihren Wahlkampf feierlich mit der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Angela Merkel als letzte Zeugin gehört, Schipanski zieht positive Bilanz Am Donnerstag, den 16. Februar 2017, fand die letzte Zeugenbefragung im NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages statt. In rund 130 Sitzungen untersuchten die Ausschussmitglieder Überwachungsaktivitäten der amerikanischen NSA sowie des Bundesnachrichtendienstes. Dabei wurden in den vergangenen drei Jahren zahlreiche Sachverständige, BND-Mitarbeiter und Regierungsvertreter vernommen. Als letzte Zeugin sagte nun Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Ausschuss aus. Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), der dem Ausschuss seit Arbeitsbeginn im März 2014 angehört, zieht eine positive Bilanz: „Nach knapp drei Jahren Ermittlungsarbeit durch den NSA-Untersuchungsausschuss haben wir wichtige Erkenntnisse gewonnen: Der Vorwurf des massenhaften Abhörens deutscher Staatsbürger durch die NSA hat sich nicht bewahrheitet.“