31 Mrz

Posted at 17:50h in Newsletter
[download id="888"]Sondernewsletter 1, März 2015 – abonnieren Solides Haushalten ist ein Markenzeichen der CDU. So ist es uns gelungen einen schuldenfreien Bundeshaushalt im Jahr 2014 vorzulegen und die Haushalte 2015 bis 2019 planen wir ohne neue Schulden. Dabei halten wir auch unser zentrales Wahlversprechen: Keine Steuerhöhungen! Wir wollen den Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig stärken und insbesondere die Investitionen in die öffentliche Infrastruktur unseres Landes erhöhen. Dazu haben wir Investitionsschwerpunkte gesetzt und bringen für die Haushaltsjahre 2016 bis 2018 ein zusätzliches Investitionspaket in Höhe von insgesamt 10 Mrd. Euro auf den Weg. Davon entfallen sieben Milliarden für bestimmte Infrastrukturmaßnahmen und weitere drei Milliarden gehen an alle Ressorts für Investitionsvorhaben nach deren eigener Prioritätensetzung.

05 Mrz

Posted at 10:42h in Pressemitteilungen
Ilm-Kreis und Landkreis Gotha profitieren Der Bund stellt den Kommunen im Rahmen eines nationalen Investitionspaketes in den kommenden Jahren zusätzliche 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das teilte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am Dienstag (3. März 2015) mit. So sollen die Kommunen im Jahr 2017 weitere 1,5 Milliarden Euro für Investitionen bekommen. Geschätzte 34,5 Millionen Euro davon werden für Investitionen von Kommunen in Thüringen zur Verfügung stehen. Der Landkreis Gotha kann damit 2017 nochmals mit einem Zuschuss von geschätzten 1,95 Millionen Euro rechnen und wird somit 2017 insgesamt rund 3,25 Millionen Euro an zusätzlichen Bundesmitteln erhalten. Der Ilm-Kreis kann 2017 nochmals mit einem Zuschuss von geschätzten 1,65 Millionen Euro rechnen und wird somit 2017 rund 2,75 Millionen Euro an zusätzlichen Bundesmitteln erhalten. "Mit diesen Entlastungen erweist sich der Bund erneut als verlässlicher Partner der Kommunen, wenngleich für deren Finanzausstattung eigentlich die Länder zuständig sind. Nachdem die Thüringer Landesregierung mit der Entlastung der Kommunen hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, gilt es nun dafür Sorge zu tragen, dass das Geld vor Ort sinnvoll investiert wird", so der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).