Tankred Schipanski |

01 März Neuregelung der Grundsicherung

Posted at 20:34h in Newsletter

Ergebnisse des Vermittlungsauschusses Newsletter Nr. 22, März 2011. Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber vor einem Jahr aufgefordert, eine neue Bemessung der Grundsicherung vorzunehmen. Nach einem langen Verhandlungsmarathon zwischen Bundestag und Bundesrat ist ein Ergebnis zustande gekommen. Die wichtigsten Ergebnisse des Vermittlungsausschusses darf ich, basierend auf einem Brief unserer zuständigen Bundesministerin Ursula von der Leyen, darstellen. Hauptgewinner der Neuregelungen sind Kommunen und Kinder.

Bildungspaket
Entlastung der Kommunen bei Grundsicherung im Alter
Entscheidungen zu den Regelsätzen
Entscheidungen zum Mindestlohn
Kommentar

[download id="155" display="name"]

25 Feb. Brief aus Berlin – Nr. 4/2011

Posted at 22:00h in Newsletter

Auch nach dieser Sitzungswoche erhalten Sie wieder aktuelle Informationen aus der Bundespolitik. Ich wünsche eine interessante Lektüre! Die folgenden zwei Wochen sind sitzungsfrei, so dass für mich die Wahlkreisarbeit im Mittelpunkt stehen wird. Am 18. März erhalten Sie dann meinen nächsten Brief aus Berlin.

Endlich Einigung bei Hartz-IV
Allianz für Bildung ins Leben gerufen
Expertengutachten: Gutes Zeugnis für Bundesregierung
100 Jahre Internationaler Frauentag
Ankündigung: Telefonaktion der Landesgruppe

[download id="153" display="name"]