22 Mrz Brief aus Berlin – 06/2013

Im aktuellen Brief aus Berlin möchte ich Sie wieder darüber informieren, welche Themen mich in der zurückliegenden Sitzungswoche unter anderem beschäftigt haben. Außerdem berichtet Sina Kühl über ihr Praktikum in meinem Berliner Büro.

1. Forschung für die Energiewende
2. Förderschulen in Inklusion einbeziehen
3. Renten im Osten steigen stark an
4. Treffen mit Thüringer Feuerwehr-Verband
5. Hinter den Kulissen: Praktikantin im Berliner Büro

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1. Forschung für die Energiewende
Über die künftige Rolle von Wissenschaft und Forschung bei der Umsetzung der Energiewende diskutierte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion diese Woche mit Vertretern der Wissenschaft auf einem Kongress im Bundestag. Derzeit gibt es an 180 Hochschulen und 120 weiteren Instituten Energieforschungsaktivitäten. Künftig wollen wir die Energieforschung in Deutschland noch besser abstimmen, um effizienter zu arbeiten und schneller voranzukommen. Aus diesem Grund wurde die Dialogplattform ‚Forschungsforum Energiewende‘ eingerichtet, die die Arbeiten deutschlandweit koordiniert.

Über die verschiedenen Energieforschungsaktivitäten kann man sich auf einer Landkarte des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Internet informieren auf http://www.bmbf.de/de/19011.php. Ein Blick auf die Energieforschungslandkarte verdeutlicht, dass Thüringer Universitäten und Fachhochschulen bei der Energieforschung sehr breit aufgestellt sind. In allen Forschungsfeldern – Energiespeicher, Energienetze, Energieeffizienz in Gebäuden, Windenergie und Sonnenenergie – sind Thüringer Einrichtungen vertreten.

2. Förderschulen in Inklusion einbeziehen
Am Mittwoch hatte der Bildungsausschuss zu einem Fachge-spräch zum Stand der Inklusion im Bildungsbereich eingeladen. Die Experten waren sich einig darüber, dass diese ein Prozess ist, der nur schrittweise umgesetzt werden kann. In dem Fachgespräch wurde nochmals unterstrichen, dass die Bildungseinrichtungen zunächst die richtigen Rahmenbedingungen brauchen, bevor man sie vor die Aufgabe der Inklusion stellt. Dazu gehört die nötige Ausstattung, eine gezielte Lehrerausbildung sowie die Unterstützung durch Sonderpädagogen.
Der Sachverständige Jens Bachmann betonte, der Inklusionsprozess könne nur durch Zulassen vielfältiger Wege gelingen. Die Förderschulen sollten hierbei unbedingt mit einbezogen werden. Sie verfügen über eine langjährige Expertise, auf die wir auch in Thüringen nicht verzichten können, bis alle Bildungseinrichtungen über die Voraussetzungen und ausreichendes Lehrpersonal verfügen. Eine erfolgreiche Inklusion lässt sich nicht allein an Quoten messen, sondern daran, ob jedes Kind seinen Fähigkeiten entsprechend optimal gefördert wird. Jeder Mensch ist anders. Deshalb brauchen wir auch weiterhin vielfältige Förderangebote, sowohl in Förder- als auch in Regelschulen. Ich hoffe, dass das Thüringer Kultusministerium dies erkennt und davon abrückt, weiter Förderschulen zu schließen.

3. Renten im Osten steigen stark an
Die Renten im Osten steigen in diesem Jahr deutlich stärker als im Westen. Das gab Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch bekannt. Demnach beträgt die Rentensteigerung in Ostdeutschland ganze 3,29 %, in Westdeutschland 0,25 %. Der Rentenwert Ost steigt damit ab 1. Juli 2013 von gegenwärtig 24,92 Euro auf 25,74 Euro. Das Niveau der Ostrenten entspricht dann 91,5 % der Westrenten.

Diese Zahlen zeigen, dass eine Angleichung der Renten in Ost und West im geltenden Recht zu erreichen ist. Sie sind das Er-gebnis deutlich stärkerer Lohnsteigerungen im Osten gegenüber dem Westen. Die von der SPD geforderten zusätzlichen Angleichungsschritte sind nicht nur unnötig, sie wären sogar kontraproduktiv. Zum Einen müsste im Gegenzug die für die Arbeitnehmer in Ostdeutschland günstige Hochwertung der Löhne reduziert werden, so dass sie die Verlierer dieser Maßnahme wären. Zum Anderen würden künstlich erzeugte, nicht von der Lohnentwicklung getragene, Zusatzsteigerungen bei der Rente im Osten eine kaum zu beherrschende Ost-West-Neiddebatte auslösen. Demgegenüber sorgt das geltende Recht in einem fairen Ausgleich der Interessen von Jung und Alt, Ost und West für eine Angleichung der Renten.

4. Treffen mit Thüringer Feuerwehr-Verband
Am Mittwoch hatte ich die Gelegenheit, Mitglieder des Thürin-ger Feuerwehr-Verbands in Berlin zu treffen. Der Nachmittag in der Thüringer Landesvertretung bot Gelegenheit für viele Gespräche, bis es später dann noch gemeinsam zum Berliner Abend der deutschen Feuerwehren ging. Dort lobte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich das Engagement der 1,3 Millionen Aktiven in Deutschland. Er betonte dabei auch, wie tief verwurzelt die Feuerwehren in der Gesellschaft seien und welch wichtige Rolle sie für die Gemeinschaft spielen. Dem kann ich mit Blick auf die Feuerwehren im Landkreis Gotha und im Ilm-Kreis nur zustimmen.

5. Hinter den Kulissen: Praktikantin im Berliner Büro
Vier Wochen lang konnte die Studentin Sina Kühl als Praktikantin in meinem Berliner Büro einen Blick hinter die Kulissen werfen. Dabei hat sie meine Mitarbeiter und mich tatkräftig unterstützt und eine tolle Arbeit geleistet. An ihrem letzten Praktikumstag möchte ich ihr gerne im Brief aus Berlin die Gelegenheit geben, selbst über ihre Zeit im Bundestag zu berichten:

Sina Kühl: » Da ich mich schon länger für das Zustandekommen von Gesetzen und insbesondere die Arbeit des NSU-Ausschusses interessiere, habe ich mich sehr gefreut, als ich auf meine Praktikumsanfrage bei Herrn Schipanski eine Zusage erhielt.

Nach der Planung der Berlinreise und der Zimmersuche kam ich direkt zu Beginn einer Sitzungswoche in Berlin an. Man darf wohl sagen, dass die Sitzungswochen, von denen ich insgesamt drei miterleben durfte, das „Highlight“ des Praktikums im Bundestag sind. Während es in den Nichtsitzungswochen spannende Aufgaben im Büro zu erledigen gibt, sind in Sitzungswochen interessante Ausschusssitzungen zu beobachten und Plenarsitzungen zu verfolgen. Noch spannender waren für mich aber die innerfraktionellen Arbeitsgruppen, bei denen in angeregten Diskussionen die Standpunkte der Fraktion erarbeitet werden. So konnte ich beispielsweise bei einem fraktionsinternen Gespräch mit Bundesinnenminister Friedrich zum NSU-Ausschusses teilnehmen.

Daneben habe ich mich sehr gefreut, dass Herr Schipanski es seinen Praktikanten ermöglicht, ihn zu Terminen innerhalb und in der Nähe des Bundestags zu begleiten. Es war für mich sehr spannend, Besuchergruppen zu begleiten und einen Termin mit dem Thüringer Feuerwehrverband in der Thüringer Landesvertretung wahrzunehmen. Dabei soll aber nicht unerwähnt bleiben, dass mir die Zeit im Abgeordnetenbüro selbst ebenfalls sehr gut gefallen hat. In der Büroarbeit wurde mir ein breites Spektrum an Aufgaben angeboten. So gehörten zu meinen Tätigkeiten Recherchen zu Bürgeranfragen, der tägliche Gang zur Post, das Verfassen von Texten oder das Erstellen von Analysen.

Neben der Arbeit gab es für mich natürlich auch eine Bundes-hauptstadt zu entdecken. Über das Praktikantenprogramm konnte ich viele andere Praktikanten kennenlernen und dann gemeinsam Berlin erkunden. Für die interessanten, spannenden und wertvollen vier Wochen möchte ich mich bei Herrn Schipanski sowie bei den Mitarbeitern des Bundestagsbüros Julia Wiechers, Daniel Drescher und Marianna Voigt sehr herzlich bedanken.«