13 Feb Schipanski Mitglied im neuen Internetausschuss

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Bundestag setzt erstmals Ausschuss „Digitale Agenda“ ein
Digitale Themen haben von nun an einen festen Platz im Deutschen Bundestag. Am Donnerstag (13. Februar) wird der neue Ausschuss „Digitale Agenda“ eingesetzt, in dem der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski Mitglied ist. Schipanski kann dabei auf seine Erfahrung aus der letzten Legislaturperiode zurückgreifen, in der er in der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft sowie im Unterausschuss Neue Medien mitgearbeitet hat.

„Die Digitalisierung beeinflusst unsere verschiedenen Lebensbereiche enorm und es stellt sich die Frage, wie wir als Gesellschaft und Staat mit dieser rasanten Entwicklung umgehen. Unser Ziel ist es, der Digitalisierung nicht mehr hinterher zu laufen, sondern ihre Chancen intensiver zu nutzen. Deshalb ist es ein wichtiges Signal, dass diese Themen nun fest im Bundestag verankert werden“, so Schipanski.

Der neue Ausschuss wird die digitale Agenda der Bundesregierung begleiten und versteht sich als Treiber und Motor ihrer inhaltlichen Umsetzung. Er wird die anderen Fachausschüsse bei digitalen Themen beraten und fungiert als Schnittstelle. Zusätzlich wird sich der Ausschuss mit übergeordneten Fragestellungen befassen, wie zum Beispiel der Vernetzung von Breitbandausbau und Energiewende.

„Wichtige Themen, die wir sicherlich sehr bald angehen werden, sind unter anderem der Breitbandausbau, die bessere Förderung von Gründern aus dem IT-Bereich und die IT-Sicherheit,“ sagt Schipanski abschließend.

Hintergrund: Auf Empfehlung der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ wird nun erstmals ein ständiger Ausschuss „Digitale Agenda“ eingesetzt. Der Ausschuss umfasst 16 ordentliche Mitglieder und wird sich am 19. Februar konstituieren. Vorsitzender des Ausschusses ist Jens Koeppen (CDU).