01 Dez Gegen das Vergessen

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Mit drei Sitzungswochen im Monat November lag der Schwerpunkt der Arbeit in Berlin. Dennoch engagierte ich mich im Wahlkreis bei verschiedenen Veranstaltungen, wie Sie im Folgenden lesen können.

Ausstellungen in Arnstadt und Ilmenau

Europas Geschichte im 20. Jahrhundert ist ein Zeitalter der Extreme zwischen Diktatur und Demokratie. Symbolhaft dafür stehen die runden Jahrestage historischer Wegmarken in diesem Jahr: Der Ausbruch des 1. Weltkrieges vor 100 Jahren, der Beginn des 2. Weltkrieges vor 75 Jahren, die friedliche Revolution vor 25 Jahren und die EU-Osterweiterung vor 10 Jahren. Anlässlich dieser Jahrestage präsentierte ich die Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme. Streiflichter auf die Geschichte Europas“ der Bundesstiftung Aufarbeitung im Arnstädter Rathaus. Zeitgleich war im Ilmenauer Rathaus die Ausstellung „Demokratie – jetzt oder nie! Friedliche Revolution im Ilm-Kreis 1989/90“ zu sehen. Diese Wanderausstellung wurde vom Verein „Gesichter geben: Opfer der Diktatur 1945 bis 1989 in Ilmenau“ organsiert. Sie ist noch bis zum 19. Dezember im Arnstädter Rathaus zu sehen. Gezeigt werden die Geschichte der Opposition in Arnstadt und Ilmenau, der Sturz des SED-Regimes und die Entwicklung hin zur Deutschen Einheit.

Feierlichkeiten 9. November

In Berlin gab es am 9. November ein großes Bürgerfest und eine Ballonaktion zum 25. Jahrestag des Mauerfalls. Der Freistaat Thüringen feierte gemeinsam mit den hessischen Nachbarn den Aufbruch in die Freiheit vor 25 Jahren in Vacha und Philippsthal. In Gottesdiensten und auf Bürgerfesten, aber auch an Mahnmalen und auf Gendenkveranstaltungen wurde an die friedliche Revolution von 1989 und die Opfer der DDR-Diktatur erinnert. Vor diesem Hintergrund ist es für viele Menschen unfassbar, was sich mit Blick auf den Thüringer Landtag abspielt. Unter linker Führung versucht eine Koalition aus Wahlverlieren mit allen Mitteln und fragwürdigen Versprechungen nach der Macht zu greifen. Dieser in Deutschland einmalige Vorgang überschattete natürlich die Feierlichkeiten in der gesamten Bundesrepublik.

Demonstration gegen linken Ministerpräsidenten

Rund 4000 Menschen demonstrierten am 9. November, dem 25. Jahrestag des Mauerfalls, auf dem Erfurter Domplatz friedlich gegen ein rot-rot-grünes Bündnis und einen linken Ministerpräsidenten im Freistaat Thüringen. Viele Thüringer sind besorgt darüber, dass 25 Jahre nach dem Mauerfall mit der Linken die Nachfolgepartei der SED in Thüringen an die Macht kommen könnte. Zuvor wurde bereits am 3. November in Ilmenau auf einer „Montagsdemonstration“ das Verhalten der SPD und der Grünen kritisiert, die sich zum Steigbügelhalter der Linken machen. Allein in der Debatte um den Begriff Unrechtsstaat offenbart die Thüringer Linke, dass es einen deutlichen Widerspruch zwischen den öffentlichen Beteuerungen ihrer Sondierer und der Überzeugung ihrer Basis gibt. Ein politisches Klima, wie es nach der Bildung eines rot-rot-grünen Bündnisses im Ilm-Kreis entstanden ist, wünsche ich mir nicht für den Freistaat.

Die Demonstrationen gegen die SED und ihre Helfer werden am 4. Dezember fortgesetzt. Um 19.00 Uhr beginnt die Kundgebung vor dem Thüringer Landtag. Ich rufe dazu auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen, um der Sorge um die Zukunft Thüringens unter einem linken Ministerpräsidenten Ausdruck zu verleihen.

Erinnern und Mahnen

Auch in diesem Jahr beteiligten sich Unionspolitiker aktiv an der Ausgestaltung des Volkstrauertages. Die Botschaften dieses Gedenktages lauten Versöhnung, Verständigung und Frieden. Das sind wichtige Grundwerte unserer demokratischen Kultur. In vielen Orten im Ilm-Kreis und im Landkreis Gotha wurde mit Gedenkveranstaltungen an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. Einen besonderen Beitrag zur Gedenkkultur hat die Ortsgruppe der Kriegsgräberfürsorge und der Heimatvertriebenen Geschwenda geleistet. Sie errichteten ein Mahnmal auf dem Geschwendaer Friedhof, welches wir feierlich eingeweiht haben.

 Kreisparteitag der CDU Ilm-Kreis

Am 15. November fand im Dorfgemeinschaftshaus Angelroda der 30. Kreisparteitag der CDU Ilm-Kreis statt. Mit 90 Prozent der Stimmen wurde ich im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt. Neu im Team des Kreisvorstandes sind Andreas Bühl als stellvertretender Kreisvorsitzender, Rocco Wünsche als Schatzmeister sowie Jörg Thamm, Jens Hertwig, Gabriele Kellner und Dr. Dieter Kuchorz als Beisitzer. Gastredner auf dem Parteitag war Dr. Mario Voigt, Generalsekretär der CDU Thüringen, der die mögliche rot-rot-grüne Koalition scharf kritisierte. Er kündigte als Konsequenz aus den Landtagswahlen eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD an. Im Januar wird die CDU Thüringen hierzu eine Klausurtagung abhalten. Im Rahmen des Parteitages wurde Altlandrat Dr. Lutz-Rainer Senglaub mit der Verdienstmedaille der CDU Deutschland für seine besonderen Verdienste für die CDU Ilm-Kreis geehrt.