31 Jan Vielfältiger Jahresauftakt

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Mit einem kurzen Wintereinbruch, der uns touristisch und sportlich begeisterte, startete das neue Jahr 2016. Die Flüchtlingssituation bestimmte in diesem Monat wieder die Arbeit vor Ort und daneben auch die fünfte Jahreszeit mit ihren vielen Veranstaltungen.

Gespräche mit BAMF

 Am 21. Januar besuchte ich gemeinsam mit meinen Kollegen der Thüringer CDU-Landesgruppe die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Hermsdorf. Mit dem Leiter erörterten wir die Wirksamkeit der jüngsten Gesetzesverschärfungen und die Personalsituation der Behörde. In diesem Jahr bekommt das BAMF insgesamt weitere 4.000 Stellen hinzu, um die Asylanträge schneller bearbeiten zu können. Außerdem haben wir im Januar ein Gesetz beschlossen, dass den Austausch der Daten von Asyl und Schutzsuchenden zwischen den beteiligten Stellen von Bund, Ländern und Kommunen verbessert. So werden aufwändige Mehrfacherfassungen verhindert und die Verfahren beschleunigt. Die Flüchtlingssituation war zudem Gegenstand vieler Bürgerstammtische, die ich in diesem Monat erneut abhielt.

Reform der Pflegeausbildung

Wie eine gute Pflege in Zukunft sichergestellt werden kann, diskutierte ich mit Fachleuten beim Besuch der Gothaer Bildungsgesellschaft und beim Pflegestammtisch an der Privaten-Pflegeakademie in Arnstadt. Anlass war der von der Bundesregierung vorlegte Gesetzesentwurf zur Reform der Pflegeberufe. Damit wollen wir den neuen beruflichen Anforderungen Rechnung tragen und das Berufsbild attraktiver gestalten. Die Berufsschule soll für Auszubildende generell kostenfrei sein, zudem gibt es künftig mehr Möglichkeiten zur beruflichen Weiterentwicklung. Aus den Gesprächen habe ich mitgenommen, dass es wichtig ist, dass die öffentliche Hand Umschulungen in der Altenpflege weiterhin über einen Zeitraum von drei Jahren finanziert.

Besuch der Pflegeschule Gobi in Gotha

Mittelstand 4.0

Gute Nachrichten für Ilmenau gab es im Januar aus dem Bundeswirtschaftsministerium: Eines von bundesweit zehn benannten Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren wird hier unter Federführung der TU Ilmenau entstehen und vom Bund gefördert. Davon kann die Wirtschaft in unserer Region enorm profitieren: Hier erhalten Handwerksbetriebe und mittelständische Unternehmen künftig praxisnahe Unterstützung bei allen Fragen zur Anwendung von Industrie 4.0-Technologien. Das Thema Industrie 4.0 war auch Bestandteil des Gedankenaustausches mit der Geschäftsführerin der Kreishandwerkerschaft Gotha, Sabine Walter. Außerdem sprach ich mit ihr über die berufliche Bildung, das Meister-BAföG sowie über die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt.

Gespräch mit der Geschäftsführerin der
Kreishandwerkerschaft Gotha

Fünfte Jahreszeit

Die fünfte Jahreszeit ist im vollen Gange und als großer Karnevalsfreund besuchte ich wieder viele Faschingsvereine im Wahlkreis. Im Kalender nicht fehlen durften im Januar der Bürgermeisterfasching des Landkreises Gotha in Tambach-Dietharz, die Veranstaltung der traditionsreichen Gothaer Karnevalsgemeinschaft, die Feier der Blaunasen in Stadtilm und der Fasching in Martinroda. Gratulieren durfte ich außerdem zum 60. Jubiläum des Hörselgauer Carnevalsclubs, zum 33. Jubiläum des Ichtershäuser Carneval Vereins und zum 50. Jubiläum des Möhrenbacher Carneval Clubs. Ich bedanke mich ganz herzlich bei allen für das außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement! Es ist beeindruckend, was die Vereine jedes Jahr aufs Neue auf die Beine stellen.

Prinzenpaar Tambach-Dietharz in Berlin

Faschingsbesuche

Neujahrsempfänge

Traditionell beging die CDU Ilm-Kreis am 23. Januar ihren Jahresauftakt mit dem Schlachtfest in Neustadt. Wie immer gab es zu den deftigen Speisen auch deftige Reden. Darin kritisierte ich die unsolide Haushaltspolitik der Linken im Kreistag, das Zulassen weiterer Windräder im Ilm-Kreis sowie ihre Haltung zur Kreisgebietsreform. Festredner war in diesem Jahr mein Kollege Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag. Er betonte die Notwendigkeit einer europäischen Lösung in der Flüchtlingsfrage und eine Reduzierung der Zahlen. Für das leibliche Wohl sorgte wieder André Leipold vom Gasthof Hubertus und für die musikalische Umrahmung das Ilmenauer Blasmusikorchester.

Schlachtfest der CDU in Neustadt