Wiederwahl von Roland Jahn zum Stasi-Unterlagen-Beauftragten ist richtig

Datei herunterladen  Wiederwahl von Roland Jahn zum Stasi-Unterlagen-Beauftragten ist richtig  |  8. Juni 2016  

Schipanski: Konsequente Aufarbeitung des SED-Unrechts verstetigen
Am Donnerstag soll der Deutsche Bundestag Roland Jahn für eine weitere Amtszeit zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen wählen. „Roland Jahn hat bewiesen, dass er den richtigen Ton im Umgang mit der DDR-Vergangenheit findet. Die Aufarbeitung der SED-Diktatur treibt er konsequent, differenziert und umsichtig voran. Seine Wiederwahl ist nur folgerichtig, das hat letztlich auch der Koalitionspartner anerkannt“, sagte der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU). Der Bürgerrechtler Roland Jahn ist seit 2011 im Amt.

Zugleich fordern die Koalitionsfraktionen in einem Antrag konkrete Schritte, um die Aufarbeitung des SED-Unrechts zu verstetigen. „Insbesondere für das Demokratieverständnis nachfolgender Generationen ist die Aufarbeitung der SED-Diktatur unerlässlich. Ich wünsche mir hier auch mehr Engagement der Thüringer Landesregierung, die zu Beginn ihrer Amtszeit viel versprochen, aber noch nicht viel getan hat. Dazu zählt auch eine systematische Verankerung des Themas im Schulunterricht“, so der Bildungspolitiker Schipanski abschließend.