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Expertenkommission stellte Abschlussbericht zur Zukunft der BStU vor
Die Stasi-Unterlagen künftig in das Bundesarchiv zu integrieren, ist eine zentrale Empfehlung der vom Deutschen Bundestag eingesetzten „Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)“. Sie hat am Dienstag in Berlin ihren Abschlussbericht vorgestellt, auf dessen Grundlage der Deutsche Bundestag eine Entscheidung über die Zukunft der Aufarbeitung der DDR-Geschichte treffen wird.
„Die Aufarbeitung der SED-Diktatur bleibt eine fortdauernde gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Grundsätzlich begrüße ich die Vorschläge der Expertenkommission, die die Aufarbeitung in zukunftsfähige Strukturen überführen will“, sagte der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU). Die Nutzung der Akten durch Bürgerinnen und Bürger, Forschung, Bildung, Medien und öffentliche Stellen müsse weiterhin sichergestellt sein. Kritisch sieht der Parlamentarier den Vorschlag, die Gedenkstätten Normannenstraße/Magdalenenstraße und Hohenschönhausen unter dem Dach einer neu zu gründenden „Stiftung Diktatur und Widerstand – Forum für Demokratie und Menschenrechte“ zusammenzuführen. „Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen ist einer der bedeutendsten Orte der Aufklärung über die Unterdrückung durch die Stasi und das SED-Unrecht. Dies zeigt sich unter anderem in den sehr hohen Besucherzahlen. Am Haftort Berlin-Hohenschönhausen wird in enger Zusammenarbeit mit den Opfern ihr Leiden gewürdigt. Die Gedenkstätte nun in eine neue Stiftung zu überführen und der früheren Stasi-Zentrale anzugliedern, ist kritikwürdig“, gab Schipanski zu bedenken. Regelmäßig besichtigen Besuchergruppen aus seinem Wahlkreis die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen.
