01 Okt Brief aus Berlin – Nr. 2/2010

In dieser Sitzungswoche standen viele verschiedene Themen in Berlin auf dem Programm. Von den zwei aus meiner Sicht wichtigsten möchte ich Ihnen im Folgenden berichten. Und auch die nächste Woche ist eine reguläre Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, an deren Ende ich Sie dann wieder über die Berliner Ereignisse und Entscheidungen informieren werde.

1. Vom Aufbau Ost zur Zukunft Ost
2. Energiekonzept
3. Zu Gast in Berlin

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1. Vom Aufbau Ost zur Zukunft Ost
Am Dienstag habe ich an der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) veranstalteten Konferenz „Ideenreich. Zukunftssicher. 20 Jahre Aufbau Ost in Forschung und Innovation“ teilgenommen. Gemeinsam mit Bundesforschungsministerin Annette Schavan und Bundesinnenminister Thomas de Maizière haben einige hundert Teilnehmer aus Wissenschaft und Forschung die Neugestaltung der ostdeutschen Forschungslandschaft bilanziert. Seit 1992 sind in den neuen Bundesländern mehr als 100 neue Forschungseinrichtungen mit rund 12.500 Arbeitsplätzen entstanden. In die Zusammenarbeit von Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Wirtschaft hat das BMBF allein seit 2000 rund eine Milliarde Euro investiert. Von zentraler Bedeutung sind dabei die Innovationsinitiative „Unternehmen Region“ und das 2008 gestartete Programm „Spitzenforschung in den neuen Ländern“.
Besonders gefreut habe ich mich, in dem dort präsentierten Film „Sechs Erfolgsgeschichten der Forschungsförderung in den Neuen Ländern“ gleich zwei Forschungseinrichtungen aus Thüringen zu sehen: das Hermsdorfer Institut für technische Keramik sowie das Forschungsinstitut für Photonische Nanomaterialien. Thüringen, das Land der Innovationen, ist also gut aufgestellt.
Auf der Konferenz blieben jedoch auch die Herausforderungen, die der Innovationsstandort Ostdeutschland zu bewältigen hat, nicht ausgeblendet. Einig waren sich Politiker und Forscher, dass die ostdeutsche Wirtschaft schnellstmöglich innovative Strategien zur Sicherung des Fachkräftebedarfs entwickeln muss und sich bereits jetzt auf das Auslaufen von Unterstützungsprogrammen, wie den EU-Strukturhilfen oder dem Solidarpakt II, vorbereiten muss. Die Förderprogramme des BMBF, die vor allem auf die Stärkung der kleinen und mittelständischen Unternehmen zielen, bleiben auch zukünftig im großen Umfang bestehen.

2. Energiekonzept
Schon in meinem letzten Brief aus Berlin hatte ich Sie über das Energiekonzept der Bundesregierung informiert, das erstmals den Weg zu den erneuerbaren Energien ebnet und dabei die drei Ziele Energiesicherheit, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit miteinander verbindet. In dieser Woche haben zuerst das Kabinett und dann auch die beiden Fraktionen von CDU/CSU und FDP das Energiekonzept beschlossen. Das Konzept zeichnet sich auch deshalb aus, weil es eine langfristige, haushaltsunabhängige Finanzierungsmöglichkeit enthält. Die Bundesregierung wird dauerhaft ein Sondervermögen „Energie- und Klimafonds“ zur zusätzlichen Finanzierung von Erneuerbaren Energien, Energieeffizenz und Klimaschutz einrichten. Das Sondervermögen wird mit 300 Millionen Euro in 2011 und 2010 beginnen, mit der 2013 startenden umfangreicheren Auktionierung der Emissionszertifikate auf mehr als 2,5 Milliarden Euro anwachsen und ab 2017 mit der Gewinnabschöpfung aus der Laufzeitverlängerung auf eine Größenordnung von über 3 Milliarden Euro jährlich weiter zunehmen. Dieser Fonds ist also eine solide finanzielle Grundlage zur Finanzierung der Energie- und Klimaschutzziele. Da es sich um zusätzliche Mittel zu den bestehenden Haushaltssätzen handelt,.

3. Zu Gast in Berlin
Auch in dieser Woche besuchte mich wieder eine Gruppe aus der Heimat. Die 35 Schülerinnen und Schüler sowie ihre Lehrerinnen und Lehrer von einer Regelschule sowie die Theatergruppe eines Gymnasiums aus Ilmenau nahmen an einer Plenarsitzung teil. Anschließend erzählte ich von meinem Alltag als Abgeordneter und diskutierte mit ihnen über aktuelle politische Themen und begleitete die Gruppe auf die Reichstagskuppel. Gerne empfange ich auch Ihre Gruppe in Berlin. Setzen Sie sich dazu mit meinem Büro in Verbindung.