Kein Verständnis für Äußerungen der Ausländerbeauftragten

Mit Unverständnis reagierten Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete auf die Äußerungen der Thüringer Ausländerbeauftragten Petra Heß zu den geplanten Truppenreduzierungen im Zuge der Bundeswehrreform. Der Westthüringer Abgeordnete Christian Hirte, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss, erklärte: „Zu behaupten, die Bundeswehr in Thüringen hätte keine Lobby in Berlin ist dreist und steht Frau Heß in keiner Weise zu. Wie sehr sich die SPD in den Reformprozess eingebracht hat, haben unter anderem die Scheinaktivitäten der drei SPD-Bundestagsabgeordneten mit falschen Informationen am Vortag der Standortentscheidungen gezeigt.“

„Wenn sich nun jede politische Ebene immer über die anderen Ebenen beschwert und man sich gegenseitig schlechte Arbeit vorwirft, ist dem Freistaat insgesamt ganz sicher nicht gedient.“

Hirte und sein Kollege Tankred Schipanski verwiesen darauf, dass die Thüringer Unionsabgeordneten in den vergangenen Jahren immer wieder Besuche auch von verantwortlichen Bundespolitikern in den Thüringer Kasernen initiiert und viele Gespräche geführt hätten. „Wir brauchen sicher keinen Nachhilfeunterricht in Sachen Einsatz für die Bundeswehr“, stellte Schipanski klar. Die Neuausrichtung der Bundeswehr, zu der auch die Strukturreformen und Reduzierungen gehören, sei aber die logische Konsequenz aus den politischen Entscheidungen der letzten Jahre. „Frau Heß hat sich immer für Auslandseinsätze stark gemacht, auch die SPD war für eine Aussetzung der Wehrpflicht. Das alles führt zwangsläufig zu einer völlig anderen Bundeswehr als zu Zeiten, als all die Standorte entstanden und gewachsen sind. Darauf müssen wir heute reagieren. Deshalb ist es albern, die jetzigen Entscheidungen mit der Bundeswehrreform von 2004 zu vergleichen“, betonten Hirte und Schipanski.

Auch die Unionspolitiker hätten sich über mehr Dienstposten in Thüringen gefreut. „Es wäre aber unehrlich, wenn wir uns für eine Verkleinerung der Bundeswehr und eine Aussetzung der Wehrpflicht einsetzen würden und dann jeder im Land ruft: Nicht bei mir“, so Hirte abschließend.

Datei herunterladen  Kein Verständnis für die Äußerungen der Ausländerbeauftragten  |  27. Oktober 2011