Vom 5. bis 7. September 2012 besuchte ich unsere Thüringer Soldaten im Einsatzgebiet in Nordafghanistan. Dort sind Pioniere aus Gera, Grenadiere aus Bad Salzungen, Logistiker aus Bad Frankenhausen und Aufklärer aus Gotha im Einsatz. So begleiteten mich auch meine Thüringer Bundestagskollegen Christian Hirte und Volkmar Vogel. In Mazar-e Sharif, den größten Deutschen Stützpunkt erwartete uns ein eindrucksvolles Programm.

Bei einer Vor-Ort-Besichtigung der Schmalwassertalsperre haben sich Abgeordnete der CDU gestern (13. März) ausführlich über das geplante Wasserspeicherkraftwerk in Tambach-Dietharz informiert. Tankred Schipanski, Gothaer Bundestagsabgeordneter der CDU, Christian Hirte, Thüringer Bundestagsmitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und Mario Voigt, Mitglied im Landtag und Generalsekretär der CDU Thüringen, trafen sich hierzu mit Vertretern der Firma Trianel GmbH und der Geschäftsführung der Thüringer Fernwasserversorgung.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat gestern (6. März) den Gesetzesentwurf zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie beraten. „Wir haben bei der geplanten Absenkung der Solarförderung wichtige Anpassungen im Sinne der Fraktion durchgesetzt und von Bundesseite eine gute Gesprächsgrundlage für die Verhandlung mit den Bundesländern geschaffen. Zentral für die Planungen von Investoren ist, dass wir den Vertrauensschutz gestärkt haben,“ so Tankred Schipanski, Thüringer Bundestagsabgeordneter der CDU.

Mit Unverständnis reagierten Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete auf die Äußerungen der Thüringer Ausländerbeauftragten Petra Heß zu den geplanten Truppenreduzierungen im Zuge der Bundeswehrreform. Der Westthüringer Abgeordnete Christian Hirte, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss, erklärte: „Zu behaupten, die Bundeswehr in Thüringen hätte keine Lobby in Berlin ist dreist und steht Frau Heß in keiner Weise zu. Wie sehr sich die SPD in den Reformprozess eingebracht hat, haben unter anderem die Scheinaktivitäten der drei SPD-Bundestagsabgeordneten mit falschen Informationen am Vortag der Standortentscheidungen gezeigt.“