Schipanski kritisiert Positionierung gegen Große Koalition Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kritisiert den Beschluss der Thüringer SPD gegen eine Große Koalition im Bund noch vor dem Beginn von Sondierungsgesprächen. Dies demonstriere Verantwortungslosigkeit.

Der Wunschkoalitionspartner der Union war die FDP, für die SPD waren es die Grünen. Wunschpartner – nicht weniger, aber auch nicht mehr als das. Jeder in der Politik weiß, dass die Bürgerinnen und Bürger das letzte Wort haben. Nach der Wahl ist es an der Zeit, sich mit der Entscheidung der Menschen auseinanderzusetzen, für die wir Politik machen. Bei der Bildung eines Regierungsbündnisses geht es nicht darum, einen Partner zu finden, mit dem man gemeinsam vor den Traualtar ziehen möchte. Eine Koalition ist ein Bündnis, das zur Durchsetzung gemeinsamer Ziele geschlossen wird. Gibt es bei Union und Sozialdemokraten dafür eine gemeinsame Basis? Meine Antwort darauf lautet ja. Die intensiven Verhandlungen der letzten Wochen haben es gezeigt. Das Ergebnis ist ein Koalitionsvertrag, der die Handschrift beider Parteien trägt und Deutschland voranbringen wird.

[download id="611" display="name"] Vor dem Start ins Wochenende möchte ich Sie wieder über wichtige Themen der zurückliegenden Berliner Sitzungswoche informieren. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre!
Tankred Schipanski
Datenschutz-Übersicht

Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.