04 Mrz Freiheit und Sicherheit im Internet – Einsetzung einer Enquete Kommission

Der Bundestag hat am 4. März eine Enquete-Kommission zum Thema „Internet und digitale Gesellschaft“ eingesetzt. Ich werde als stellvertretendes Mitglied in dieser Kommission, in der neben uns Parlamentariern in gleicher Anzahl externe Sachverständige vertreten sind, arbeiten. Ziel dieser überfraktionellen Arbeitsgruppe ist es, die gesellschaftlichen Auswirkungen des digitalen Zeitalters in den Blick zu nehmen und das Internet sicherer zu machen. Wir wollen uns über Parteigrenzen hinweg und unabhängig von aktuellen Gesetzgebungsverfahren konstruktiv mit den Bereichen Wissensgesellschaft, Verbraucherschutz, Schutz des geistigen Eigentums sowie Daten- und Jugendschutz auseinandersetzen. Bis zum Sommer 2012 wollen wir Ergebnisse in Form von politischen Handlungsempfehlungen erarbeiten. Damit wollen wir langfristig die Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft verbessern.