18 Dez

Posted at 13:50h in Newsletter
[download id="1033"] Bevor das Jahr zu Ende geht, möchte ich Sie noch einmal mit Informationen aus der zurückliegenden Sitzungswoche in Berlin versorgen. Wir haben in diesem Jahr erlebt, dass Deutschland für viele Menschen ein Ort der Hoffnung und Stabilität ist. Wer vor Krieg und Verfolgung aus seiner Heimat fliehen musste, findet bei uns Schutz. Den vielen Ehren- und Hauptamtlichen möchte ich für ihren bemerkenswerten Einsatz in den vergangenen Monaten an dieser Stelle danken. Möge es uns gemeinsam gelingen, diese Aufgabe weiterhin mit Herz und mit Verstand zu erfüllen. Ich wünsche Ihnen ein friedvolles Weihnachtsfest, erholsame Tage und ein gutes neues Jahr 2016!

06 Okt

Posted at 13:25h in Pressemitteilungen
[download id="989"] Bezüge zu Snowden-Vorwürfen nicht ersichtlich Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das Abkommen zum Austausch von Daten zwischen den USA und der EU für ungültig erklärt. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss Digitale Agenda und Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss kommentiert dies wie folgt: „Der EuGH hat festgestellt, dass der pauschale Verweis der EU-Kommission auf die sogenannte „Safe-Harbor-Regelung“ nicht ausreichend ist, um das Schutzniveau des in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union festgeschriebenen Rechts auf den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten.

09 Mrz

Posted at 16:05h in Newsletter
Was mich im politischen Berlin in dieser Sitzungswoche beschäftigt hat, lesen Sie in dieser Ausgabe meines Briefs aus Berlin. Über Anregungen freue ich mich jederzeit und wünsche viel Vergnügen bei der Lektüre. Die Themen lauten:
  1. Solarförderung
  2. Acta
  3. Get Together des MDR
  4. Bundesministerin Schavan im Ausschuss
  5. Opferanhörung im Untersuchungsausschuss
  6. Hinter den Kulissen: Bundesversammlung
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