06 Mai Energieversorgung: Bezahlbarkeit im Mittelpunkt

Nach den schrecklichen Ereignissen in Japan sind die Diskussionen noch immer maßgeblich von der Energiepolitik bestimmt. Die Bundesregierung reagierte mit einem dreimonatigen Moratorium auf die nukleare Katastrophe. In dieser Denkpause überprüfen wir die Kriterien unseres Energiekonzeptes und unterziehen unsere Kernkraftwerke einer nochmaligen strengeren Kontrolle.

Deutschland ist die größte Wirtschaftsnation Europas, weshalb viele Länder erwartungsvoll auf die Ausrichtung unserer Energiepolitik blicken. Erstmals in der jüngeren Geschichte Deutschlands hat die christlich-liberale Koalition im vergangenen Herbst ein umfassendes Konzept für die Energieversorgung unseres Landes entwickelt. Dieses ist geprägt von einem Energiemix, bei dem wir die Kernenergie ausschließlich als Brückentechnologie in das Zeitalter der erneuerbaren Energien betrachten. Damit nehmen wir eine Vorreiterrolle für ganz Europa ein. Wir stehen für einen Ausstieg aus der Kernenergie mit Augenmaß und haben ambitionierte Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Dabei basiert unser Energiekonzept auf den Eckpfeilern Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit, Nachhaltigkeit und gesellschaftlicher Akzeptanz. Daran hat sich auch nach der Katastrophe von Japan nichts geändert. Was sich aber geändert hat, ist die Risikowahrnehmung in der Bevölkerung. Dennoch wäre es verhängnisvoll, sich im Rahmen von politischen Entscheidungsfindungen überstürzt auf eine bestimmte Form der Energieversorgung festzulegen. Deshalb prüfen wir innerhalb des Moratoriums aus allen denkbaren Blickwinkeln, welche Wege einer sicheren, bezahlbaren und nachhaltigen Energieversorgung es gibt. Dazu wurden zwei unabhängige Expertenkommissionen mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Kirche eingesetzt, deren unabhängige Berichte in die politische Entscheidungsfindung einfließen. Letztlich geht es vor allem darum, uns über die Konsequenzen der verschiedenen Handlungsoptionen Gewissheit zu verschaffen. Dafür braucht es vor allem Ehrlichkeit über die mit der jeweiligen Option verbundenen Kosten, die daraus entstehenden Belastungen und notwendigen Ausbaumaßnahmen (zum Beispiel Stromtrassen und Windanlagen). Aus meiner Sicht sollte die Bezahlbarkeit stärker in den Mittelpunkt der Diskussion rücken.

Insgesamt besteht Einigkeit besteht darin, dass die Energieforschung der Dreh- und Angelpunkt für eine zukunftsweisende Energieversorgung ist, da die Technologien der erneuerbaren Energien zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ausgereift sind. Unser Energiekonzept umfasst deshalb neben einer intensivierten Endlagerforschung besonders die Weiterentwicklung der Speichertechnologien und Stromnetze sowie die Energieeffizienz und das Zusammenspiel der verschiedenen Energietechnologien. Für mich es ferner von entscheidender Bedeutung, dass nationale Alleingänge vermieden werden. Eine abgestimmte Energiepolitik der EU und der G20-Staaten halte ich deshalb für sinnvoll.