Brief aus Berlin – 09/2012

Wissenschaftsfreiheit, Kooperation im Hochschulbereich, Bologna-Prozess: Wichtige Vorhaben, an denen ich als Bildungs- und Forschungspolitiker mitgearbeitet habe, standen auf der Tagesordnung dieser Sitzungswoche. In dieser Ausgabe des Briefs aus Berlin möchte ich Ihnen gerne berichten über:

  1. Wissenschaftsfreiheit
  2. Umsetzung des Bologna-Prozesses
  3. Mehr Bund-Länder-Kooperation im Hochschulbereich
  4. Sieben Zeugen im Untersuchungsausschuss
  5. Thüringer Besuch in Berlin
  6. Hinter den Kulissen: Wirtschaftsjunioren zu Gast
Datei herunterladen  Brief aus Berlin - 09/2012  |  11. Mai 2012  

1. Wissenschaftsfreiheit

Gute Nachrichten für die Forschungseinrichtungen in Deutschland: Das Bundeskabinett hat Anfang Mai den Entwurf eines Wissenschaftsfreiheitsgesetzes verabschiedet. Als zuständiger Berichterstatter bin ich davon überzeugt, dass das Wissenschaftsfreiheitsgesetz einen entscheidenden Beitrag dazu leistet, der Wissenschaft auch in Zukunft verlässliche Rahmenbedingungen zu bieten und die Qualität der Forschung in Deutschland dauerhaft sicherzustellen.

Die Forschungsorganisationen erhalten in vier Kernbereichen – insbesondere Haushalt und Personal – spürbar mehr Flexibilität. Um hochqualifiziertes Personal zu halten und neue Spitzenkräfte zu gewinnen, müssen die Einrichtungen im stärker werdenden internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe konkurrenz- und marktfähige Angebote machen können.

2. Umsetzung des Bologna-Prozesses

Der „4. Bericht zur Umsetzung des Bologna-Prozesses in Deutschland“ wurde am Donnerstag im Deutschen Bundestag debattiert. Er belegt: 85 Prozent des gesamten Studienangebots ist bereits auf die neuen Bachelor- und Masterabschlüsse umgestellt. Sinn und Zweck ist es, die Studienzeiten zu verkürzen und mit dem Bachelor einen berufsqualifizierenden Abschluss bereits nach sechs Semestern anzubieten. Von den Unternehmen wird der Bachelor schon gut akzeptiert. Der Trend geht aber dennoch dahin, sich nach dem Bachelor weiter zum Master zu qualifizieren.

Für die kommenden Jahre zeichnet sich ab, dass die Studierendenzahlen weiter steigen werden. Bund und Länder haben mit dem Hochschulpakt 2020 rechtzeitig vorgesorgt: Bis 2015 unterstützt der Bund mit rund 5 Milliarden Euro den Ausbau von mehr als 335.000 zusätzlichen Studienplätzen.

3. Mehr Bund-Länder-Kooperation im Hochschulbereich

Anfang dieses Jahres hat die Bundesregierung eine Änderung des Grundgesetzes vorgeschlagen, um mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern im Hochschulbereich zu ermöglichen. Dies ist ein wichtiger Schritt, der auch den Hochschulen und Studenten in Thüringen zugute käme.

Neben der geplanten Grundgesetzänderung für den Hochschulbereich wird auch über mehr Kooperation im Schulbereich diskutiert, was in den Bundesländern auf unterschiedliche Sympathie stößt. Daher schlägt Bundesministerin Schavan die Einrichtung einer Kommission von Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen vor. Sie soll Vorschläge für mehr Vergleichbarkeit und Mobilität sowie für eine positive Qualitätsentwicklung im Bildungssystem erarbeiten.

4. Sieben Zeugen im Untersuchungsausschuss

Im Untersuchungsausschuss haben wir uns in dieser Woche mit den Ermittlungen im Fall der in Bayern verübten Morde der Terrorgruppe NSU beschäftigt. Dabei sind Defizite in der Zusammenarbeit des Bayerischen Verfassungsschutzes und der Polizei deutlich geworden.

Insgesamt haben wir sieben Zeugen vernommen, darunter auch Dr. Wolfgang Weber, den damals zuständigen Präsidenten des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Außerdem haben uns Fallanalytiker die Vorgehensweise bei der polizeilichen Ermittlungsarbeit erklärt.

5. Thüringer Besuch in Berlin

In dieser Woche hatte ich in Berlin gleich zweimal Besuch: Am Dienstag habe ich eine Schulklasse der Bertha von Suttner Regelschule aus Mechterstädt getroffen, am Mittwoch eine Schulklasse der Franz von Assisi Regelschule aus Ilmenau. Mir macht es immer viel Freude mit den Schülerinnen und Schülern zu sprechen. Zum einen versuche ich ihnen einen Einblick in meine Arbeit als Abgeordneter zu geben, zum anderen bin ich jedes Mal gespannt auf die ganz unterschiedlichen Fragen der Schüler. Auf diese Weise bekomme ich auch einen unmittelbaren Eindruck davon, welche Themen die jungen Leute bewegen.

6. Hinter den Kulissen: Wirtschaftsjunioren zu Gast

In dieser Sitzungswoche hatten 200 junge Unternehmer aus ganz Deutschland die Möglichkeit, sich einen unmittelbaren Eindruck vom Berliner Politikbetrieb zu verschaffen. Auf dem Programm der vom Verband der Wirtschaftsjunioren organisierten Projektwoche standen Diskussionsrunden mit Abgeordneten, der Besuch einer Fraktionssitzung, Plenumsbesuche und weitere Treffen. Im Rahmen dieses Know-how-Transfers war Herr Yves Stephan eine Woche lang Gast in meinem Berliner Büro und begleitete mich zu Plenardebatten und Ausschusssitzungen.

Die Wirtschaftsjunioren sind ein überparteilicher Verband junger Unternehmer und Führungskräfte in Deutschland. Die rund 10.000 aktiven Mitgliedern kommen aus allen Bereichen der Wirtschaft und sind zwischen 18 und 40 Jahren alt.