Brief aus Berlin – 11/2012

Eine vollgepackte Berliner Sitzungswoche endet heute. Für Sie habe ich wieder einige spannende Themen ausgewählt:

  1. Gothaerin bei „Jugend und Parlament“
  2. Beim Urheberrecht auf gutem Weg
  3. Betreuungsgeld im Bundestag
  4. Finale Entscheidung in der Exzellenzinitiative
  5. Hinter den Kulissen: Fußball im Bundestag
Datei herunterladen  Brief aus Berlin - 11/2012  |  15. Juni 2012  

1. Gothaerin bei „Jugend und Parlament“ im Bundestag

Vier Tage lang war der Deutsche Bundestag in dieser Woche in der Hand von Jugendlichen. Harriet Ahrens aus Gotha hat als eine von 312 Teilnehmern aus ganz Deutschland bei dem Planspiel „Jugend und Parlament“ in Berlin mitgemacht. Die Jugendlichen schlüpften dabei in die Rolle von Abgeordneten und stellten das parlamentarische Verfahren nach. Sie lernten zum Beispiel die Arbeit der Abgeordneten in den Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen kennen und debattierten Gesetzesentwürfe zu Themen wie „Datenschutz in digitalen Medien“ oder „Einführung einer PKW-Maut“. Am Montag habe ich Harriet in meinem Berliner Büro getroffen. Ich finde es toll, dass sie bei dem Planspiel mitmachen konnte und an den Originalschauplätzen ganz hautnahe Einblicke in die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages bekommen hat.

2. Beim Urheberrecht auf gutem Weg

Das Urheberrecht ist derzeit in aller Munde. Am Dienstag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hierzu ein Positionspapier vorgestellt. Bei der Modernisierung des Urheberrechts müssen wir einen gerechten Ausgleich finden zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums von Kreativen und der Freiheit im Internet. Als Mitglied im Unterausschuss Neue Medien finde ich, dass das Positionspapier eine gelungene Diskussionsgrundlage ist.
Wichtig ist es uns, das Urheberrecht klar zu gestalten, die Rechtsunsicherheit bei den Bürgern zu beseitigen und das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums zu stärken. Als Bildungspolitiker begrüße ich besonders den Vorschlag, das Urheberrecht wissenschaftsfreundlicher zu gestalten, denn die Wissenschaft ist auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke angewiesen. Ich unterstütze daher die Überarbeitung der bestehenden Regelung hin zu einer einheitlichen Wissenschaftsschranke. Damit können zukünftig Werke für Bildung und Forschung einem begrenzten Nutzerkreis leichter zugänglich gemacht werden. Ein weiterer wichtiger Vorschlag aus dem Positionspapier ist aus meiner Sicht der Schutz der Verbraucher vor unberechtigten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen. Unseriösen Abmahnkanzleien soll zukünftig ein Riegel vorgeschoben werden. Eine sogenannte Kulturflatrate lehnen wir ab. Bei einem solchen pauschalen Vergütungsmodell werden die Verbraucher unabhängig davon, ob sie tatsächlich ein urheberrechtlich geschütztes Werk nutzen, zu einer Zahlung verpflichtet.

3. Betreuungsgeld im Bundestag

Am Freitag sollte die erste Lesung eines Gesetzes zur Einführung des Betreuungsgeldes stattfinden. Die Opposition hat die Lesung bewusst torpediert – die Sitzung wurde außerplanmäßig beendet, weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren. Verhindern kann die Opposition eine Entscheidung über das Betreuungsgeld mit solch einer Trotzaktion aber nicht.
Mit der Einführung des Betreuungsgeldes will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die in der vergangenen Wahlperiode begonnene Verbesserung der Betreuungsleistungen für Kinder unter drei Jahren fortsetzen. Mir ist es dabei wichtig deutlich zu machen, dass wir eben kein bestimmtes Familienmodell bevorzugen, sondern die schon bestehende Familienförderung ergänzen. Nach dem Ausbau der Kita-Plätze und der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz schaffen wir ab dem Jahr 2013 einen Zuschuss von 100 € monatlich für jedes Kleinkind, das außerhalb öffentlicher Kitas betreut wird. Im Jahr 2014 wird der Betrag auf 150 Euro für das zweite und dritte Lebensjahr erhöht. Eltern sollen frei wählen können, ob sie ihre Kleinkinder zu Hause betreuen oder das Angebot von Kinderkrippen nutzen. Gerade in Thüringen haben wir damit schon gute Erfahrungen gesammelt. Es ist außerdem falsch, hier von einem arbeitsmarktpolitischen Rückschritt zu sprechen. Vielmehr müssen die Rahmenbedingungen der Arbeitswelt familienfreundlicher gestaltet werden. Hier ist aber ganz klar die Wirtschaft gefordert, die es Eltern erleichtern muss, nach einer Betreuungszeit wieder in ihren Beruf einzusteigen.

4. Finale Entscheidung in der Exzellenzinitiative

Seit Freitag steht fest, welche Universitäten im Rahmen der Exzellenzinitiative eine Förderung bis 2017 erhalten. Über die Verteilung der insgesamt 2,7 Milliarden Euro Fördermittel entschied ein Gremium aus deutschen und internationalen Wissenschaftlern, den Wissenschaftsministern der Bundesländer und der Bundesministerium für Bildung und Forschung, Annette Schavan.

Als Thüringer Forschungspolitiker freue mich über die Weiterfinanzierung unserer Graduiertenschule in Jena. Dies dient vor allem dem wissenschaftlichen Nachwuchs, den die christlich-liberale Koalition gegenwärtig besonders fördert. Ostdeutscher Gewinner ist die TU Dresden, die sich fortan Elite-Universität nennen darf und Fördermittel für zwei Exzellenz-Cluster und eine Graduiertenschule erhält. Insgesamt ist die Entscheidung für unsere ostdeutschen Universitäten aber enttäuschend. Für Hochschulen mit langjährig gewachsenen Netzwerken ist es natürlich leichter, Forschungsverbünde für Spitzenforschung oder auch ganze Zukunftskonzepte zu konzipieren. Es ist daher wichtig, dass wir die spezifisch ostdeutschen Förderprogramme, wie die sogenannte. Innovationsförderung in den neuen Ländern weiterführen. Pro Jahr investiert der Bund hier 146 Millionen Euro, die speziell unseren ostdeutschen Forschungseinrichtungen zu Gute kommen. Es war richtig für unsere Hochschullandschaft, mit der Exzellenzinitiative in den letzten Jahren Leuchttürme der Spitzenforschung zu fördern. Für die Zukunft wünsche ich mir jetzt Programme, die auch in die Breite wirken“ so Schipanski. Die Förderung durch die Exzellenzinitiative läuft noch bis 2017. Derzeit erarbeitet der Wissenschaftsrat aber auch die christlich-liberale Koalition in Berlin Konzeptionen für mögliche Nachfolgeprogramme.

5. Hinter den Kulissen: Fußball im Bundestag

Unweit des Reichstagsgebäudes befindet sich die größte Fanmeile Deutschlands. 400.000 Fans sahen von dort aus das erste EM-Spiel unserer Nationalmannschaft. Dass die Bundeskanzlerin bekennender Fußballfan ist, ist weithin bekannt. Was viele nicht wissen: Der Deutsche Bundestag hat sogar eine eigene Fußballmannschaft. Regelmäßig treffen sich sportbegeisterte Parlamentarier fraktionsübergreifend zum Abgeordnetenfußball hier im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Dort unterhält der Deutsche Bundestag einen Sportbereich, der eine Sporthalle, zwei Übungsräume sowie einen Umkleide- und Sanitärbereich umfasst. Hier können sich nicht nur die Abgeordneten fit halten, sondern auch ihre Mitarbeiter.