11 Jun Bundestag beschließt mehr Geld für Pflegekräfte
Schipanski: „Das neue Gesetz wird eine spürbare Verbesserung für Pflegekräfte sein“
Schipanski: „Das neue Gesetz wird eine spürbare Verbesserung für Pflegekräfte sein“
Aus der Stasiunterlagenbehörde wird eine SED-Opferbeauftragte. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung haben wir im Deutschen Bundestag mit Evelyn Zypke eine Opferbeauftrage ernannt, die die Sprache der Betroffenen spricht und als Betroffene alles mitbringt für eine gute SED-Opferbeauftrage.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute über die Projektanträge des Bundesprogramms "Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen" entschieden.
Die epidemische Lage ist eine Ausnahmesituation und gibt der Bundes- sowie den Landesregierungen umfangreiche Befugnisse. Bei hohen Inzidenzzahlen sind damit auch sensible Grundrechtseingriffe verbunden.