02 Mai

Posted at 15:07h in Pressemitteilungen
Zum „Tag der Arbeit“ hatten Junge Union (JU) sowie die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) gemeinsam mit den Gewerkschaften und anderen politischen Parteien zu einer Maikundgebung vor das Gothaer Rathaus geladen. Gemeinsam mit vielen Besuchern und Interessierten wurde der Feiertag in geselliger Runde und bei guter Versorgung begangen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski zog in seinem Grußwort eine positive Bilanz mit Blick auf Arbeitsmarkt, Lohnuntergrenzen, familiengerechter Arbeitswelt und der Ausbildungssituation in Deutschland.

30 Apr

Posted at 10:45h in Pressemitteilungen
Am 25. April 2013 hat der Deutsche Bundestag das Bundesbedarfsplangesetz verabschiedet, welches den Neubau sowie das Verstärken bestehender Stromtrassen beinhaltet. Damit wurde ein weiterer wichtiger Schritt für den geplanten Umbau der Energieversorgung getan. „Unser Ziel ist es, den Umstieg auf Erneuerbare Energien so zu gestalten, dass die Energieversorgung auch in Zukunft sicher und bezahlbar für den Verbraucher bleibt“, so Schipanski. Erstmals enthält der Bundesbedarfsplan größere Pilotprojekte zur Erdverkabelung, acht Pilotvorhaben in der Hochspannungsgleichstromübertragungstechnik (HGÜ) und ein Pilotvorhaben mit Hochtemperaturleiterseilen (HTLS).

25 Apr

Posted at 16:08h in Pressemitteilungen
SPD-Antrag zum NPD-Verbot nicht zielführend Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben am Donnerstag (25.04.2013) im Bundestag den Antrag „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen“ verabschiedet. „Unsere Überzeugung ist, dass die Bekämpfung des Rechtsextremismus eine gesellschaftliche und politische Daueraufgabe ist. Dabei verfolgen wir verschiedene Handlungsansätze: Wir setzen auf Bildung, um die Jugendlichen für die Gefahren zu sensibilisieren. Wir stellen mehr Geld für Zivilgesellschaftliches Engagement und Aussteigerprogramme bereit. Und wir stärken den Verfassungsschutz, um nur einige Maßnahmen des Antrags zu nennen“, so der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski.