17 Apr

Posted at 09:49h in Pressemitteilungen
[download id="896"] Der lokale CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski begrüßt das geplante Fest der Demokratie am Samstag in Gotha: „Flüchtlinge, die etwa aus dem Bürgerkriegsland Syrien fliehen, müssen in Deutschland in Frieden, Sicherheit und guter Nachbarschaft leben können. Es ist erschütternd und beschämend, wenn sie einen anderen Eindruck vermittelt bekommen. Deswegen ist es außerordentlich wichtig und begrüßenswert, dass die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gotha mit diesem bunten Fest ein klares Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus setzen. Ich hoffe sehr, dass die geplante Demonstration am Samstag friedlich verläuft und niemand die Veranstaltung für Gewalt und Vandalismus missbraucht.“

17 Mrz

Posted at 13:34h in Pressemitteilungen
[download id=884"] Das Bundeskabinett wird morgen ein Gesetz zur Förderung finanzschwacher Kommunen verabschieden. Damit wird der Bund ein Sondervermögen in Höhe von 3,5 Mrd. Euro für finanzschwache Kommunen aufbauen. Auf die Thüringer Kommunen entfallen dabei insgesamt etwa 75,8 Millionen Euro. Das Geld soll in den Jahren 2015 bis 2018 unter anderem für Investitionen in Einrichtungen der Schulinfrastruktur (energetische Sanierung), in Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur und in Informationstechnologie (beschränkt auf finanzschwache Kommunen in ländlichen Gebieten, zur Erreichung des 50 Mbit-Ausbauziels) genutzt werden. Das Gesetz soll voraussichtlich am 22. Mai vom Bundestag und am 12. Juni vom Bundesrat verabschiedet werden. Die Landesregierungen entscheiden selbstständig, welche Kommunen von den Mitteln des Sondervermögens profitieren. Erfolgte die Verteilung rein anhand der Bevölkerungszahlen müsste der Ilm-Kreis ca. 3,8 Mio. Euro und Gotha ca. 4,7 Mio. Euro erhalten.

13 Mrz

Posted at 16:16h in Pressemitteilungen
Auf Einladung der Ausländerbeauftragten Maria Franczyk besuchten heute Bundestagsabgeordneter Tankred Schipanski und Landtagsabgeordneter Andreas Bühl die syrischen Flüchtlingsfamilien Hadidi, Al Asaad und Alzahouri. Da es den Familien an vielem fehlt, unterstützten die Abgeordneten mit einem Kleiderschrank, den sich Familie Alzahouri aussuchte. Die Familien erzählten wie sie in der neuen Heimat aufgenommen wurden. In Syrien von Bürgerkrieg und der täglichen Angst ums Überleben betroffen, sahen sie für sich nur die Flucht. Ausdrücklich lobten die Familien die Arbeit der Stadt, des ehrenamtlichen Netzwerkes und der Ausländerbeauftragten sowie der Wohnungsbaugesellschaft. Man fühle sich gut aufgehoben, so Thoumama Hadidi.