30 Jul

Posted at 14:20h in Gotha, Ilm-Kreis, Pressemitteilungen
Schipanski besucht Landespolizeidirektion Erfurt Erfurt. Aus Sicht von Experten ließ sich der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) die aktuelle Situation der Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern erläutern. Dazu besuchte er vergangene Woche die Polizeidirektion Erfurt, wo er das gemeinsame Gespräch mit Polizeidirektor Dirk Löther, Polizeioberrat Thorsten Wünsche, dem zuständigen Leiter im Sachgebiet Ordnungs- und Schutzangelegenheiten und Heike Langguth, Leiterin der Thüringer Bereitschaftspolizei sowie Mathias Reinhardt vom Landesverwaltungsamt suchte. Die aktuelle Rückführungsquote für abgelehnte Asylbewerber liege in Thüringen derzeit bei nur knapp unter 50 Prozent. Dies zeige einmal mehr, dass hier weiterer Handlungsbedarf besteht. "Asylbewerber, die keinen Anspruch auf Asyl haben, müssen die Bundesrepublik verlassen", stellt der Abgeordnete im Hinblick auf die rot-rot-grüne Landesregierung. Dies gelte auch für die Rückführung von Flüchtlingen nach der Dublin-Verordnung. "Insbesondere personell müssen die Behörden, allen voran die Landespolizei, das Landesverwaltungsamt, die Landratsämter und die Gerichte, aufgestockt werden", unterstrich Schipanski. Dies gelte aber auch für die Bundespolizei, bei der mit dem Bundeshaushalt 2018 Tausende neue Stellen geschaffen wurden. 

25 Nov

Posted at 15:26h in Pressemitteilungen
[download id="1018"] Die Rot-Rot-Grüne Landesregierung in Thüringen muss nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski (CDU) die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beschleunigen: „Allein der Kreis Gotha in meinem Wahlkreis hat dem Landesverwaltungsamt Gotha 200 Fälle gemeldet, bei denen nun zügig die Abschiebung durchgeführt werden soll. Zwar wurden gestern immerhin 13 Serben aus ganz Thüringen per Flugzeug abgeschoben, aber schon der Vergleich dieser beiden Zahlen zeigt, dass da mehr passieren muss als bisher. Thüringen schafft es bisher nicht, Bundesrecht hinreichend schnell zu vollziehen. Abgelehnte Asylbewerber blockieren aber knappe Kapazitäten für die Unterbringung vor Ort. Die Abschiebungen müssen daher schneller erfolgen als bislang.

30 Jun

Posted at 13:55h in Pressemitteilungen
[download id="940"] Schipanski trifft Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) traf am Dienstag in Berlin den Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt. Bei dem Treffen ging es um die Aufnahme der steigenden Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern. „Der Bund unterstützt Länder und Kommunen in 2015 mit zusätzlich einer Milliarde Euro bei der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern. Außerdem hat er bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Juni in Aussicht gestellt, sich ab 2016 dauerhaft an Kosten zu beteiligen“, sagte Schipanski. Bund, Länder und Kommunen stünden beim Thema Flüchtlinge in einer Verantwortungsgemeinschaft.

24 Apr

Posted at 15:41h in Newsletter
[download id="902"] Den heutigen Tag haben wir im Bundestag mit einer Gedenkstunde begonnen, in der wir an die Vertreibungen und das Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren erinnert haben. Damit wollten wir auch unseren besonderen Respekt vor der wohl ältesten christlichen Nation ausdrücken. In einem Koalitionsantrag fordern wir die Bundesregierung dazu auf, die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Verbrechen offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen. Über weitere aktuelle Themen aus dem politischen Berlin möchte ich Sie am Ende dieser Sitzungswoche wie gewohnt im Folgenden informieren.