09 Sep

Posted at 05:06h in Newsletter
Die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause stand ganz im Zeichen des Bundeshaushaltes für das Jahr 2012. Darüber sowie über die Maßnahmen, die die christlich-liberale Koalition ergreift, um den Euro weiter zu stabilisieren, informiere ich Sie in diesem Brief aus Berlin. Außerdem verrate ich Ihnen in der neuen Rubrik "Hinter den Kulissen" zukünftig jedes Mal etwas Wissenswertes, Spannendes oder Kurioses rund um den Deutschen Bundestag.
  1. Konsolidierung hat Priorität: Bundeshaushalt 2012
  2. Für die Bildungsrepublik: Aufwüchse bei BuF
  3. Stabile Eurozone: Flexibilisierung des Rettungsschirms
  4. Hinter den Kulissen: Hammelsprung
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10 Jun

Posted at 21:06h in Newsletter
Diese Sitzungswoche des Deutschen Bundestages stand vor allem im Zeichen der Energiediskussion und Griechenlands Finanzkrise. Dazu und zu einigen anderen wichtigen Themen, die auf der Tagesordnung standen, informiere ich Sie hier:
  1. Gesetze zur Energiewende vorgelegt
  2. Stabilität der Euro-Zone sichern
  3. Steuervereinfachung beschlossen
  4. Städtebauförderung fortsetzen
  5. Goetheschüler in Berlin
Ich wünsche Ihnen ein schönes Pfingstfest. Meinen nächsten Brief aus Berlin erhalten Sie am 1. Juli. [download id="225" display="name"]

30 Nov

Posted at 10:50h in Pressemitteilungen
Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) wirft der SPD-Landtagsabgeordneten Eleonore Mühlbauer fehlende Sachlichkeit vor, nachdem sie jüngst im Freien Wort die Politik der schwarz-gelben Koalition kritisiert hatte. „An Frau Mühlbauer scheint vorübergezogen zu sein, dass Deutschland noch unter den Auswirkungen einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise leidet. Anders kann ich mir ihre Argumentation nicht erklären“, so der Abgeordnete. Die Politik der Bundesregierung sei jedoch nicht nur von Maßnahmen zur Überwindung der Krise geprägt, sondern verfolge gleichzeitig die Haushaltskonsolidierung als wichtigstes Ziel.