20 Jan

Posted at 15:52h in Newsletter
Zum ersten Mal im neuen Jahr ist der Bundestag in Berlin zusammengekommen. 2017 wird ein Jahr wichtiger politischer Ereignisse. Vor uns liegen zwei Landtagswahlen und natürlich die Bundestagswahl im September. Fragen der inneren Sicherheit und des Zusammenhalts in Deutschland und Europa sind große Herausforderungen, denen wir uns als Politik, aber auch als Gesellschaft stellen müssen. Das ist uns bewusst und daran arbeiten wir. Über die Themen der vergangenen Woche im politischen Berlin informiere ich Sie im Folgenden.

29 Jan

Posted at 16:53h in Pressemitteilungen
Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags zur Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ haben heute in Berlin Bundespräsident Joachim Gauck zu einem Gespräch getroffen. Der Bundespräsident hatte dazu eingeladen, um sich bei den Ausschussmitgliedern über den Stand der Untersuchung zu informieren.

23 Mrz

Posted at 16:12h in Newsletter
Dieser Sitzungswoche ging die Wahl des Bundespräsidenten voraus. Zwischen der Bundesversammlung und der Vereidigung des neuen Staatsoberhauptes am 23. März wurden viele wichtige Themen im Bundestag diskutiert. Über eine kleine Auswahl davon möchte ich Ihnen in diesem Brief aus Berlin gerne berichten.
  1. Mehr Qualität in der Lehrerausbildung
  2. Änderung des Transplantationsgesetzes
  3. Sachverständigenanhörung im Untersuchungsausschuss
  4. Joachim Gauck ist neuer Bundespräsident
  5. Helfende Hand 2012: Bewerben Sie sich jetzt!
  6. Hinter den Kulissen: Umstellung auf die Sommerzeit
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