[download id="827"] Am Freitag (10. Oktober 2014) wird im Bundestag die Lockerung des sogenannten „Kooperationsverbots“ debattiert. Konkret soll durch eine Änderung des Grundgesetzes der Bund die Möglichkeit erhalten, sich dauerhaft an der Finanzierung von überregional bedeutsamen Hochschulen zu beteiligen. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung, begrüßt dies und fordert, eine neue Kooperationskultur zu etablieren: „Der Begriff „Kooperationsverbot“ war schon bislang irreführend. Der Bund hat etwa über Exzellenzinitiative und Hochschulpakt längst eng mit den Ländern an der Verbesserung unserer Hochschullandschaft gearbeitet. Der entscheidende Unterschied ist, dass nun der Bund nicht mehr nur über zeitlich befristete Projekte fördern darf, sondern institutionell und dauerhaft. Dies verbessert die Planungssicherheit für die Hochschulen und kommt letzten Endes der Wissenschaftslandschaft als Ganzes zu Gute.

Schipanski begrüßt Engagement in der Schulsozialarbeit Am Dienstagabend (25.9.) trafen sich die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten mit den Thüringer CDU-Landtagsabgeordneten zu Gesprächen in Berlin. Der Bildungspolitiker Tankred Schipanski warb dabei für eine verstärkte Kooperationskultur im Wissenschaftsbereich. Dazu hatte die Bundesregierung eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, bei deren Abstimmung sich der Freistaat Thüringen enthalten hatte. „Der Bund will sich langfristig für unsere Hochschulen engagieren, das sollten die Bundesländer im eigenen Interesse befürworten“, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Forschungsbereich soll ausgebaut werden. Darüber waren sich die Experten bei der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung gestern (19. März) einig. Der Vorschlag der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, eine Grundgesetzänderung vorzunehmen mit dem Ziel einer intensiveren Kooperation, stößt in Politik und Wissenschaft auf breite Zustimmung.

Bund sendet wichtiges Signal an die Länder Der Bundestagsabgeordnete und Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) begrüßt die Ankündigung der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan, eine Grundgesetzänderung mit der Zielstellung der intensiveren Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Forschungsbereich noch in dieser Legislatur voranzutreiben.