07 Okt

Posted at 17:33h in Newsletter
[download id="990"]Newsletter 90, September 2015 – abonnieren Bei meiner Sommertour in der letzten Augustwoche kam ich mit zahlreichen Vertretern aus Unternehmen, Vereinen und Initiativen aus meinem Wahlkreis ins Gespräch und konnte Impulse für die politische Arbeit in Berlin aufnehmen. Der Monat September war geprägt von vielen Terminen zur Flüchtlingskrise. Ferner habe ich auch im September wieder mein Schwerpunktthema „Digitale Agenda“ vor Ort eingebracht. Am 1. September fand an der TU Ilmenau eine Podiumsdiskussion zur Netzpolitik statt, die der Verein „C-Netz“ organisiert hatte.

07 Nov

Posted at 16:18h in Newsletter
[download id="835"] Es ist kein überraschendes Ergebnis, das in dieser Woche bekannt gegeben wurde, aber ein enttäuschendes. Nach dem SPD-Mitgliederentscheid steht einer rot-rot-grünen Regierung in Thüringen nichts mehr im Wege. Die SPD-Führung trägt die Verantwortung dafür, dass Thüringen künftig von einem linken Ministerpräsidenten regiert werden wird. Bei dem Entscheid hatten die SPD-Mitglieder weder die Möglichkeit, für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen, noch repräsentiert die parteiinterne Abstimmung den Mehrheitswillen der Bevölkerung. Fakt ist: Am 14. September hat die CDU in 34 von 44 Wahlkreisen gewonnen, während Rot-Rot-Grün zusammen massiv Stimmen verloren hat. Hätte die SPD die erfolgreiche Zusammenarbeit von Schwarz-Rot fortgesetzt anstatt sich auf ein ungewisses Experiment mit den Linken einzulassen, hätte sie sich ihrer Verantwortung für Thüringen gestellt. Nun aber wird mit ihrer Hilfe erstmals ein Ministerpräsident der SED-Nachfolgepartei ein Bundesland regieren. Ein Grund mehr, am Sonntag eindringlich an den Mauerfall vor 25 Jahren zu erinnern.