14 Nov. „Brauchen keinen Internetminister“

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Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) lehnt die aktuellen Forderungen nach einem Internetminister ab. „Wir brauchen keinen Internetminister und auch kein neues Gremium, um den Herausforderungen des digitalen Zeitalters zu begegnen“, so Schipanski, der in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied im Unterausschuss Neue Medien sowie der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Bundestages war.

Schipanski weist darauf hin, dass es bereits eine IT-Beauftragte der Bundesregierung sowie verschiedene parlamentarische Gremien gebe, die sich mit den Fragen der Digitalisierung beschäftigen, beispielsweise den Unterausschuss Neue Medien. Diese Arbeit könne fortgesetzt und ausgebaut werden.

„Gerade weil das Thema Internet ein Querschnittsthema ist, halte ich es für falsch, die Verantwortung dafür auf ein neu geschaffenes Ministeramt zu schieben. Vielmehr sollten die verschiedenen Ressorts eine digitale Strategie in ihr Handeln einbeziehen“, so der Parlamentarier. Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen befasst sich erstmals eine eigene Unterarbeitsgruppe mit den Herausforderungen der Digitalisierung, was für die wachsende Bedeutung des Themas spreche.