Wissenschaftssystem zukunftsfest machen

Datei herunterladen  Wissenschaftssystem zukunftsfest machen  |  15. Juli 2013  

Wissenschaftsrat legt mit Spannung erwartetes Papier vor
Am heutigen Montag hat der Wissenschaftsrat in Berlin Empfehlungen zu den Perspektiven des Deutschen Wissenschaftssystems vorgestellt. „Ich freue mich, dass in diesem Papier zentrale Positionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgegriffen wurden. In den letzten Jahren hat die Bundesregierung unser Wissenschaftssystem mit Instrumenten wie dem Hochschulpakt oder der Exzellenzinitiative entscheidend weiterentwickelt. Deshalb brauchen wir jetzt auch keine Revolution im Wissenschaftssystem, sondern eine Evolution,“ erklärt der Wissenschaftspolitiker Tankred Schipanski (CDU).

In dem rund 120 Seiten umfassenden Papier empfiehlt der Wissenschaftsrat unter anderem eine Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen durch die Länder in Höhe von ‚einem Prozentpunkt oberhalb der erwartbaren wissenschaftsspezifischen Kostensteigerungen‘. „Diese Forderung begrüße ich ausdrücklich. Unsere Hochschulen müssen endlich wieder auf eine finanziell solide Grundlage gestellt werden. Das müssen laut unserer Verfassung die Länder leisten. Für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen wie die Max-Planck-Gesellschaft, für die Bund und Länder gemeinsam verantwortlich sind, hat die Bundesregierung für die nächsten Jahre eine Budgeterhöhung in Höhe von 5 Prozent pro Jahr verbindlich zugesagt. Vergleichbare Zusagen brauchen dringend auch die Hochschulen,“ so Schipanski.
Weiter fordert der Wissenschaftsrat die Fortführung des Hochschulpakts. „Mit diesem Pakt beteiligt sich die Bundesregierung in Milliardenhöhe an der Finanzierung zusätzlicher Studienplätze, obwohl auch dies formal nicht Aufgabe des Bundes ist. Erst vor wenigen Wochen hat der Bund weitere 2,2 Milliarden Euro bereit gestellt, sodass bis 2015 nun 625.000 Studienplätze ausfinanziert sind,“ so Schipanski weiter.
Auch andere Forderungen des Wissenschaftsrat stoßen auf die Zustimmung Schipanskis. Hierzu zählt die Forderung nach der Umsetzung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes an den Hochschulen sowie die von SPD und Grünen im Bundesrat blockierte Grundgesetzänderung zur dauerhaften Kooperation von Bund und Ländern bei der Hochschulfinanzierung.

„Gleich nach der Bundestagswahl werden wir uns zusammensetzen und die Empfehlungen im Detail diskutieren. Vertiefte Diskussionen erwarte ich bei neuen Instrumenten wie der Merian-Professur oder den Liebig-Instituten. Auch über die Schaffung eines Zukunftspakts müssen wir noch im Detail sprechen,“ so Schipanski abschließend.

Hintergrund:
Der Wissenschaftsrat ist das wichtigste wissenschaftspolitische Beratungsgremium der Bundesregierung. Die Empfehlungen „Perspektiven des deutschen Wissenschaftssystems“ wurden am 12. Juli 2013 in Braunschweig verabschiedet und am 15. Juli 2013 in Berlin vorgestellt. In diesen Empfehlungen macht der Wissenschaftsrat insbesondere Aussagen zur Weiterentwicklung der so genannten Pakte, zu denen der Hochschulpakt, der Pakt für Forschung und Innovation sowie die Exzellenzinitiative zählen. Diese Pakte laufen in den kommenden Jahren aus.