Bund investiert Rekordsumme von über 14 Milliarden in Bildung und Forschung

Der Bundestag debattierte am Donnerstag (26. Juni 2014) abschließend den Bildungs- und Forschungshaushalt 2014. „Erstmals seit 1969 legen wir 2014 einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung vor und investieren gleichzeitig kräftig in die Zukunft: Zum neunten Mal in Folge erhöhen wir den Haushalt für Bildung und Forschung und knacken dabei erstmals die 14 Milliarden-Euro-Marke“, sagte der Bundestagsabgeordnete und Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU).

Für den Hochschulpakt 2020 stehen 2014 rund 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Forschungsorganisationen profitieren von einem Aufwuchs von fünf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Mittel für die IT-Sicherheitsforschung wachsen um fünf Prozent und für die Forschung zur Steigerung der Energieeffizienz um sieben Prozent. „In der Forschung legen wir Akzente auf wichtige Zukunftsthemen. Das wird sich auszahlen“, so Schipanski.

Zusätzlich hat der Bund im Mai zugesagt, ab 2015 die Finanzierung des BAföG zu 100 Prozent zu übernehmen. Damit werden die Länder um knapp 1,2 Milliarden Euro pro Jahr entlastet. „Ich erwarte von den Ländern, dass sie die frei werdenden Mittel verantwortungsvoll einsetzen und wie vereinbart vollständig in die Hochschulen fließen lassen. Auch in Richtung des Thüringer Kultusministers sei gesagt, dass dieses Geld nicht zweckentfremdet werden darf“, so Schipanski.

Außerdem wurde verein¬bart, dass der Bund die Hochschulen künftig direkt fördern darf. Damit fällt das verfassungsrechtliche Kooperationsverbot im Hochschulbereich. Für eine entsprechende Verfassungsänderung hatte sich die Union in der vergangenen Legislaturperiode wiederholt stark gemacht.