26 Sep Brief aus Berlin – 15/2014

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Vor einem Jahr haben mir die Bürgerinnen und Bürger im Ilm-Kreis und im Landkreis Gotha ihr Vertrauen geschenkt und mich als ihren Abgeordneten in den Deutschen Bundestag gewählt. Hierfür möchte ich mich nochmals ganz herzlich bedanken! Noch kein ganzes Jahr ist es her, seit Union und SPD sich für eine gemeinsame Regierungsbildung entschlossen haben. Nach kleineren Anlaufschwierigkeiten können wir heute sagen, dass die Große Koalition gut und vertrauensvoll zusammenarbeitet und schon viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht hat. Ein Bündnis, das ich mir auch für Thüringen wünsche.

Im Folgenden möchte ich Sie gerne darüber informieren, welche Themen mich in der zurückliegenden Berliner Sitzungswoche beschäftigt haben.

Digitale Agenda: Innenminister steht Rede und Antwort

Die Digitalisierung sei längst kein rein technisches Thema mehr, sondern habe gesellschaftspolitische Bedeutung, betonte Bundesinnenminister de Maizière in dieser Woche im Ausschuss Digitale Agenda. Dort stand er Rede und Antwort zu Themen wie IT-Sicherheit, E-Government oder Datenschutz. Er betonte, dass unsere Werte und Grundrechte auch im Internet Gültigkeit besäßen. Gleichwohl stelle die Digitalisierung uns vor große Herausforderungen, für die wir auch auf europäischer Ebene Regelungen finden müssen.

Den neuen EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Günther Oettinger, trafen wir in dieser Woche bereits zu einem kurzen Austausch im Deutschen Bundestag.

Bedanken möchte ich mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen der Union, die mich in der Fraktionssitzung in dieser Woche erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Digitale Agenda gewählt haben.

Jahresbericht Deutsche Einheit 2014

25 Jahre nach der Friedlichen Revolution hat sich die Lebensqualität in Ost und West weitgehend angeglichen. Die ostdeutsche Infrastruktur ist modernisiert und die Wirtschaft steht auf einem soliden Fundament. Das zeigt der Jahresbericht „Deutsche Einheit 2014″, den die Bundesregierung in dieser Woche vorgelegt hat. Als Forschungspolitiker freut es mich besonders, dass der Wissenschafts-und Forschungsstandort in den neuen Ländern enorm aufgeholt hat. Auch im internationalen Vergleich befindet sich die Qualität unserer Forschung und Entwicklung auf einem hohen Niveau.

Insgesamt können wir heute eine erfreuliche Bilanz ziehen. Dennoch bedarf es weiterer Anstrengungen. Der wirtschaftliche Aufholprozess ist in den letzten Jahren langsamer vorangeschritten. Die Bundesregierung steht daher zu ihren Verpflichtungen aus dem Solidarpakt II. Für die Zeit ab 2020 sollen die Bund-Länder-Finanzbeziehungen neu geordnet werden. Allerdings soll dann nicht mehr nach Ost und West differenziert werden. Vielmehr geht es darum, die speziellen Förderprogramme der ostdeutschen Länder nach und nach in ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen zu überführen. Erste Verhandlungen laufen bereits zwischen Bund und Ländern. Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland bleibt weiter Ziel der Bundesregierung.

Besserer Schutz für Kinder

Ein deutlich besserer Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Nötigung und Ausbeutung ist das Ziel eines Gesetzesentwurfs, den wir in dieser Woche im Bundestag debattiert haben. Minderjährige sollen künftig noch besser vor der Verletzung ihrer Intimsphäre durch Bildaufnahmen geschützt werden. Zudem setzen wir uns für den besseren Schutz von Kindern vor sexuellen Übergriffen in Obhutsverhältnissen, etwa durch Vertretungslehrer oder Stiefeltern, ein. Wir verlängern außerdem die Verjährungsfristen von sexuellen Straftaten an Minderjährigen, damit die Opfer länger die Gelegenheit haben, diese anzuzeigen.

Modernes Urheberrecht für Bildung und Forschung

Schulen, Hochschulen und andere Bildungseinrichtungen sollen wissenschaftliche Texte zu Unterrichtszwecken für einen begrenzten Nutzerkreis zugänglich machen dürfen. Damit dies möglich ist, gibt es eine Regelung im Paragrafen 52 a des Urheberrechtsgesetzes, die jedoch Ende 2014 auslaufen würde. Seit geraumer Zeit setzt sich die CDU/CSU-Fraktion dafür ein, diese Regelung zu entfristen, was nun endlich in die Tat umgesetzt werden soll.
Darüber hinaus ist es unser Ziel, eine allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke einzuführen, wie ich in meiner Rede im Deutschen Bundestag betonte. In den bevorstehenden Verhandlungen gilt es, Interessen der Wissenschaft gegen die Interessen der Rechteinhaber abzuwägen. Dabei muss es uns auch gelingen, der wachsenden Bedeutung der elektronischen Kommunikation für Wissenschaft, Forschung und akademische Lehre Rechnung zu tragen. Nur so können wir ein modernes, zeitgemäßes und nutzerfreundliches Urheberrecht schaffen.

„THW trifft Bundestag“

Am Dienstag fand im Bundestag die Veranstaltung „THW trifft MdB“ statt. THW-Aktive aus ganz Deutschland trafen sich dort mit uns Abgeordneten, um über die Arbeit des Technischen Hilfswerkes, der Zivil- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes, zu informieren.

Rund 99 Prozent der THW-Angehörigen engagieren sich ehrenamtlich und widmen ihre Freizeit dafür, Menschen in Not professionelle Hilfe zu leisten. Mit dem riesigen Anteil von 80.000 freiwilligen Helferinnen und Helfern ist das THW etwas Besonderes. Überhaupt spielt das Ehrenamt im Bevölkerungsschutz eine große Rolle. Deshalb möchte ich mich auch an dieser Stelle nochmal ganz herzlich bedanken bei allen THW-lern und bei den Aktiven in den Hilfsorganisationen und bei den Feuerwehren, die sich im Landkreis Gotha und im Ilm-Kreis tagtäglich freiwillig engagieren!