27 Jun Bundestagsabgeordneter besucht Servicepunkt des Zolls in Suhl

Ein Bild vom Arbeitsalltag der Zollbeamten machte sich der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) im Juni bei einem Vorort-Besuch des Servicepunktes des Zollamtes in Suhl. Der Leiter des Hauptzollamtes Erfurt, Siegfried Klöble, stellte die Aufgaben der Servicestelle des Zollamtes vor, zu denen unter anderem die Kontrolle des Warenverkehrs, Schwarzarbeit- und Mindestlohnkontrollen gehören.

Schipanski thematisierte dabei auch die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), Mindestlohn-Kontrollen des Zolls in Unternehmen künftig auch in Zivil durchzuführen. „Wenn Mindestlohn-Kontrollen vom Beamten in Dienstkleidung durchführt werden, dann entstehen schnell Gerüchte und der kleine Handwerksbetrieb wird zum Stadtgespräch. Ich kann verstehen, wenn sich Unternehmer darüber beklagen und ich finde es überlegenswert, ob der Staat hier nicht auch in Zivil auftreten kann“, sagte Schipanski.

Ein weiteres Gesprächsthema war das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch, das der Deutsche Bundestag Anfang Juni beschlossen hat. Damit soll der Zoll durch erweiterte Befugnisse im Kampf gegen illegale Beschäftigung unterstützt werden, erklärte Schipanski. Dies ist vor dem Hintergrund wichtig, dass die Missbrauchsformen in den letzten Jahren immer komplexer geworden sind und einen überwiegend grenzüberschreitenden Charakter angenommen haben.

Personen auf dem Bild: Tankred Schipanski MdB, Dana Schleusinger (Regierungsdirektorin), Ursula Jahn (Oberregierungsrätin), Siegfried Klöble (Leiter Hauptzollamt Erfurt), Denis Schmidt (Leiter Außenstelle Suhl)

Fotograf: Holger Giersberg