Ein Bild vom Arbeitsalltag der Zollbeamten machte sich der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) im Juni bei einem Vorort-Besuch des Servicepunktes des Zollamtes in Suhl. Der Leiter des Hauptzollamtes Erfurt, Siegfried Klöble, stellte die Aufgaben der Servicestelle des Zollamtes vor, zu denen unter anderem die Kontrolle des Warenverkehrs, Schwarzarbeit- und Mindestlohnkontrollen gehören.

Schipanski thematisierte dabei auch die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), Mindestlohn-Kontrollen des Zolls in Unternehmen künftig auch in Zivil durchzuführen. „Wenn Mindestlohn-Kontrollen vom Beamten in Dienstkleidung durchführt werden, dann entstehen schnell Gerüchte und der kleine Handwerksbetrieb wird zum Stadtgespräch. Ich kann verstehen, wenn sich Unternehmer darüber beklagen und ich finde es überlegenswert, ob der Staat hier nicht auch in Zivil auftreten kann“, sagte Schipanski.

Schipanski unterstützt Vorstoß von Sachsens Ministerpräsident Der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski unterstützt die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), Mindestlohn-Kontrollen des Zolls in Unternehmen künftig in Zivil durchzuführen. „Wenn der Zoll seine üblichen Mindestlohn-Kontrollen bewaffnet und in Uniform durchführt, dann ist die Firma oder der kleine Handwerksbetrieb schnell Stadtgespräch. Gerüchte entstehen, wenn Arbeitgeber als potenzielle Betrüger behandelt und auf diese Weise kriminalisiert werden. So darf der Staat nicht auftreten, das beklagen Unternehmer auch in meinem Wahlkreis zurecht“, sagte Schipanski.

[download id="954"] Schipanski: „Kleine und mittlere Betriebe werden durch Änderung bei Dokumentationspflicht entlastet“ Gute Neuigkeiten für heimische Unternehmen hat der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU): „Nach einem halben Jahr Praxiserfahrung bessert das Bundesarbeitsministerium beim Mindestlohn nach. Die Dokumentationspflichten werden erleichtert, was sachgerecht ist und vor allem kleine und mittlere Betriebe entlastet.“ Eine Forderung seitens der Union sei die Absenkung des Schwellenwertes für die Aufzeichnungspflichten gewesen. „Bei höheren Einkommen der Mitarbeiter sind Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz erfahrungsgemäß unwahrscheinlich. Daher wird der Grenzwert künftig von 2.958 Euro auf 2.000 Euro monatlich gesenkt.“ Diese Neuregelung gilt für längerfristige Arbeitsverhältnisse mit einer regelmäßigen Vergütung oberhalb des Mindestlohnes“, führt der Abgeordnete aus.

[download id="906"] Zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai zieht der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) eine positive Bilanz. „Ende 2014 hatten über 43 Millionen Menschen in Deutschland einen Arbeitsplatz. So viele wie nie zuvor. Für dieses Jahr erwartet die Bundesagentur für Arbeit sogar einen weiteren Beschäftigungsrekord. Das zeigt, dass die unionsgeführte Bundesregierung den richtigen Rahmen für Arbeit und Beschäftigung in Deutschland setzt“, sagte Schipanski. Der Abgeordnete wies auch auf wichtige Projekte hin, die die Große Koalition seit ihrem Amtsantritt umgesetzt hat. Mit dem Rentenpaket, das seit 1. Juli 2014 gilt, würdige die Koalition Lebensleistung, schließe Gerechtigkeitslücken und bringe Verbesserungen für viele Menschen auch in Thüringen. „Für die Union war die Einführung einer Mütterrente maßgeblich, die die Erziehungsleistung von Müttern mit vor 1992 geborenen Kindern in der Rente würdigt. Mit der Rente nach 45 Beitragsjahren erkennen wir Lebensleistung an und mit der Flexi-Rente ermöglichen wir Arbeitnehmern, die länger arbeiten wollen, mehr Flexibilität“, so Schipanski.