24 Apr

Posted at 15:41h in Newsletter
[download id="902"] Den heutigen Tag haben wir im Bundestag mit einer Gedenkstunde begonnen, in der wir an die Vertreibungen und das Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren erinnert haben. Damit wollten wir auch unseren besonderen Respekt vor der wohl ältesten christlichen Nation ausdrücken. In einem Koalitionsantrag fordern wir die Bundesregierung dazu auf, die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Verbrechen offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen. Über weitere aktuelle Themen aus dem politischen Berlin möchte ich Sie am Ende dieser Sitzungswoche wie gewohnt im Folgenden informieren.

23 Apr

Posted at 11:20h in Pressemitteilungen
[download id="901"] Schipanski trifft Vizepräsident der IHK Erfurt bei Wirtschaftsforum im Bundestag Wie bleibt Deutschland als Wirtschaftsstandort attraktiv? Wie wirken sich aktuelle politische Entscheidungen wie zum Beispiel die Einführung eines Mindestlohns auf Unternehmen aus? Diese und weitere Fragen diskutierten am Mittwochnachmittag (22. April) bei einem Wirtschaftsforum der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Abgeordnete und Unternehmer im Beisein von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Tankred Schipanski (CDU) nahm auch der Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt, Reimund Lehmann, daran teil.

27 Feb

Posted at 16:22h in Newsletter
[download id="873"] Sie ahnen es – die Verhandlungen mit der griechischen Regierung über die Verlängerung des Hilfsprogramms waren in dieser Sitzungswoche das beherrschende Thema. Darüber sowie über weitere Neuigkeiten aus dem politischen Berlin möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.

30 Jan

Posted at 16:11h in Newsletter
[download id="863"] Zu Beginn der Woche erreichten uns die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Griechenland. Künftig will dort Syriza-Chef Alexis Tsipras eine Koalition mit den rechtspopulistischen „Unabhängigen Griechen“ bilden. Selbstverständlich gilt es die Wahlentscheidung der Griechen zu respektieren. Gleichwohl halte ich die Konstellation von radikalen Linken und Rechtspopulisten für problematisch. Griechenland hat in den vergangenen Jahren unter großen Anstrengungen bemerkenswerte Reformerfolge erzielt und es wäre wünschenswert, dass sich dies fortsetzt. Es bleibt abzuwarten, wie die Politik der neuen Regierung aussehen wird. Was die finanzielle Unterstützung der Europäischen Union angeht, so ist aber klar: Geschlossene Vereinbarungen sind einzuhalten. Im Folgenden möchte ich Sie darüber informieren, welche Themen mich in der zurückliegenden Berliner Sitzungswoche außerdem beschäftigt haben.