01 Nov Neuausrichtung der Bundeswehr – Standortentscheidung für Gotha
Newsletter Nr. 37, November 2011
Am 26. Oktober 2011 hat Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière die Stationierung der Bundeswehr in Deutschland vorgestellt. Dieser Tag wurde vor allem in der Friedensteinkaserne in Gotha und auf dem Truppenübungsplatz in Ohrdruf erwartet. Die Ergebnisse sind bekannt: Der Truppenübungsplatz in Ohrdruf wird aufgegeben, das bedeutet ein Verlust von 340 Dienstposten. Damit geht eine über 100-jährige Tradition zu Ende. Die Friedensteinkaserne in Gotha wird um ein Drittel von 1260 Dienstposten auf 830 Dienstposten reduziert, bleibt als Standort aber erhalten. Es gilt nunmehr mit den neuen Strukturen die Bundeswehr und unseren Gothaer Standort weiterzuentwickeln.
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Im thüringenweiten Vergleich mussten wir zwar „eine große Kröte schlucken“, doch sind die Auswirkungen der Neuausrichtung an anderen Standorten deutlich stärker zu spüren: In Bad Salzungen und Sonderhausen sind signifikante Reduzierungen der Dienstposten zu beklagen. In Suhl und Mühlhausen werden die Standorte aufgegeben. Die Sportfördergruppe in Oberhof wird halbiert. Lediglich in Erfurt kommt es zu einem Aufwuchs von 400 Dienstposten, obwohl das Wehrbereichskommando III sowie das Wehrbereichsmusikkorps III aufgelöst wird. Im Deutschlandweiten Vergleich sind vor allem die Bundesländer Schleswig-Holstein und Bayern die vom neuen Stationierungskonzept besonders betroffen sind.
Mir ist es wichtig, Ihnen noch einmal die Hintergründe für die Stationierungsentscheidung zu verdeutlichen. Wir haben im Bundestag nicht nur eine grundlegende Reform unserer Streitkräfte, sondern eine Neuausrichtung der Bundeswehr beschlossen. Diese erfolgte auf Grundlage einer sicherheitspolitischen Analyse und einer Beurteilung der geostrategischen Lage. Beide haben unmittelbare Rückwirkungen auf Umfang, Strukturen und Ausrüstungen unserer Streitkräfte. Die christlich-liberale Koalition in Berlin lässt sich dabei von drei Direktiven lenken: Nationale Interessen wahren – Internationale Verantwortung übernehmen – Sicherheit gemeinsam gestalten.
Die Neuausrichtung der Bundeswehr wurde durch die Aussetzung der Wehrpflicht eingeleitet und führt neben eine Reduzierung der Truppe von 330.000 auf 185.000 Soldatinnen und Soldaten (einschließlich Reservisten) und ca. 55.000 Stellen für zivile Mitarbeiter zu einer gewollten Veränderung in der Personalstruktur. Die Streitkräfte setzen sich dabei aus bis zu 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und aus einer Anzahl von 5.000 bis 15.000 Freiwillig Wehrdienstleistende zusammen. Ferner wird es zukünftig mehr „Indianer“ und weniger „Häuptlinge“ in der Bundeswehr geben. Änderungen gibt es in der Personalstruktur, bei den Stationierungsentscheidungen aber auch bei der künftigen Anzahl von Großwaffensysteme und geplanten Beschaffungsvorhaben. Die letztgenannten Änderungen werden in Kürze diskutiert werden.
All diese Richtungsentscheidungen führen zwangsläufig zu tiefen und teils schmerzhaften Eingriffen. In der Diskussion sollten aber vor allem auch die Angehörigen der Bundeswehr stehen, von denen ein hohes Maß an Flexibilität, Mobilitätsbereitschaft und Innovationskraft erwartet wird.
Die Bundeswehr ist laut Grundgesetz eine Parlamentsarmee und von daher stehen alle Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten in einem sehr engen Austausch mit den Soldatinnen und Soldaten. Verteidigungsminister, Staatssekretäre und weitere verantwortliche Bundespolitiker besuchten auf Einladung unserer Abgeordneten immer wieder Thüringer Standorte und waren über die Lage vor Ort bestens informiert. Thüringen ist jedoch keine Insel, an der die Neuausrichtung der Bundeswehr spurlos vorbeigehen kann!
Ich danke ausdrücklich dem Engagement unseres Landrates Konrad Gießmann und der Ohrdrufer Bürgermeisterin Marion Hopf für unsere Standorte. Gemeinsam machen wir uns nunmehr auch über eine Nachnutzung des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf Gedanken und stehen dabei im intensiven Kontakt mit Bundesministerium der Verteidigung und der Thüringer Landesregierung.
Genauere Informationen zu der Gesamtthematik finden Sie in der Broschüre „Die Stationierung der Bundeswehr in Deutschland 2011“ unter www.bundeswehr.de.
