Der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat am Mittwoch (24.07.2019) in einer Sondersitzung die Auswahlentscheidung zum Standort der Forschungsfabrik Batterie thematisiert, die in die Kritik geraten war. Hierzu befragten die Parlamentarier Bundesministerin Anja Karliczek.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kommentiert die Sitzung wie folgt:

„Es war eine aufschlussreiche Sitzung. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die Batterieforschung in umfangreicher Art und Weise. 600 Mio. Euro wurden in den vergangenen Jahren aufgewandt. Nunmehr werden nochmals 500 Mio. Euro investiert, die insbesondere der Fraunhofer Gesellschaft zugutekommen. Mit Blick auf die strittige Frage der Standortentscheidung zur Batteriezellenforschungsfabrik wurde deutlich, dass es keinen offenen Wettbewerb gab, sondern nur ausgewählte Forschungsstandorte angeschrieben wurden. Laut Aussagen des Ministeriums wurde der abschließende Standort nur am Grad der Exzellenz entschieden, ohne dass strukturpolitische Erwägungen eine Rolle spielten.

Sitz der neuen Agentur für Sprunginnovationen wahrscheinlich Berlin/Potsdam

Bundeswirtschaftsministerium und Bundesforschungsministerium verkündeten am Mittwoch (17.07.2019) die Empfehlungen der Gründungskommission der neuen Agentur für Sprunginnovationen  (SprinD): Gründungsdirektor soll der Unternehmer Rafael Laguna de la Vera werden. Als Standort der Agentur hat die Gründungskommission eine „gut entwickelte, urbane Region mit starker Wissenschaftsorientierung, zum Beispiel die Metropolregion Berlin, empfohlen.“ Die endgültige Standortentscheidung soll im Einvernehmen mit dem künftigen Direktor getroffen werden.

Standortentscheidung der Agentur für Sprunginnovationen sowie von KI-Anwendungshubs noch offen

Nach der Kritik an dem Zuschlag für ein Batterieforschungszentrum in Münster, fordert der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Forschungspolitiker Tankred Schipanski eine bessere Berücksichtigung Thüringens bei Standortvergaben:  „Bei mehreren Standortentscheidungen über die Ansiedlung von Bundeseinrichtungen ist der Freistaat zuletzt leider leer ausgegangen. Hier entsteht ein Ungleichgewicht auch gegenüber anderen ostdeutschen Bundesländern. Das muss sich bei noch ausstehenden Standortentscheidungen, beispielsweise für die Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen (SprinD), ändern.“