12 Jun Beim Urheberrecht auf gutem Weg

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat heute ein Diskussionspapier zum Urheberrecht vorgestellt. „Wir müssen einen gerechten Ausgleich finden zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums von Kreativen und der Freiheit im Internet. Das Positionspapier ist eine wichtige Diskussionsgrundlage für die Modernisierung des deutschen Urheberrechts. Wir sind auf einem guten Weg“, so der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU), der Mitglied im Unterausschuss Neue Medien ist.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will das Urheberrecht einfach und klar gestalten, die Rechtsunsicherheit bei den Bürgern beseitigen und das Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums stärken. Der Bildungspolitiker Schipanski begrüßt besonders den Vorschlag, das Urheberrecht wissenschaftsfreundlicher zu gestalten: „Die Wissenschaft ist auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke angewiesen. Ich unterstütze daher die Überarbeitung der bestehenden Regelung hin zu einer einheitlichen Wissenschaftsschranke. Damit können zukünftig Werke für Bildung und Forschung einem begrenzten Nutzerkreis leichter zugänglich gemacht werden.“

Ein weiterer wichtiger Vorschlag aus dem Positionspapier ist aus Schipanskis Sicht der Schutz der Verbraucher vor unberechtigten Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen. Unseriösen Abmahnkanzleien soll zukünftig ein Riegel vorgeschoben werden. Eine sogenannte Kulturflatrate lehnt die CDU/CSU-Fraktion ab, da damit in die Grundrechte der Kreativen eingegriffen werde. Schipanski gibt außerdem zu bedenken, dass mit einem solchen pauschalen Vergütungsmodell Verbraucher unabhängig davon, ob sie tatsächlich ein urheberrechtlich geschütztes Werk nutzen, zu einer Zahlung verpflichtet würden.

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