07 Sep Altersarmut jetzt bekämpfen
Die Themen Altersarmut und Zuschussrente bestimmen die aktuelle politische Debatte. Bundarbeitsministerin Ursula von der Leyen möchte erreichen, dass diejenigen, die ein Leben lang gearbeitet und vorgesorgt haben, im Alter ein Einkommen erhalten, das oberhalb der Grundsicherung liegt. Dahinter steht die begründete Sorge, dass Altersarmut in nicht allzu ferner Zukunft kein Einzelfall mehr ist, sondern sehr viele Menschen betreffen könnte. Der Vorschlag aus dem Bundesarbeitsministerium sieht so aus: Die sogenannte Zuschussrente soll erhalten, wer 30 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt, Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt hat und bei Rentenansprüchen ab dem Jahr 2019 fünf Jahre an privater Altersvorsorge nachweisen kann. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, soll das Altersgeld auf bis zu 850 Euro aufgestockt werden. Wer Kinder erzieht oder Angehörige pflegt, der leistet etwas Wertvolles für die Gesellschaft, was auch honoriert werden muss. Deshalb werden Kindererziehungs- und Pflegezeiten anerkannt und gehen neben der Erwerbstätigkeit gleichwertig als Voraussetzungen für die Zuschussrente ein.
Die Rentenreformen der vergangenen Jahre waren nötig, um unser System angesichts des demografischen Wandels zukunftsfest zu machen. Dazu gehört auch die Senkung des Rentenniveaus, damit die junge Generation nicht von künftigen Rentenlasten erdrückt wird. Es darf meiner Meinung nach jedoch nicht sein, dass Menschen, die ihr Leben lang für ein geringes Einkommen gearbeitet und in die Rentenkassen eingezahlt haben, im Alter auf die staatliche Grundsicherung angewiesen sind, nur weil der Lohn zu niedrig war. Sie bekämen dann nicht mehr als jemand, der dies nicht geleistet hat.
Die Zuschussrente will dabei positive Anreize setzen und folgende Botschaft vermitteln: Es lohnt sich, schon früh privat vorzusorgen, auch in kleinerem Umfang, und sich um sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bemühen. Reicht das Geld im Alter trotz dieser Anstrengungen nicht, dann soll die Zuschussrente für einen gerechten Ausgleich sorgen.
Wie das Konzept der Zuschussrente im Einzelnen ausgestaltet werden sollte, diskutieren wir nun. Wichtig ist meiner Ansicht nach dabei zu berücksichtigen und zu schauen, in welchem Umfang Geringverdiener in der Lage sind, privat vorzusorgen.
Ich begrüße es sehr, dass die Bundesarbeitsministerin die Diskussion über die Alterssicherung nun angestoßen hat. Wir brauchen eine breite öffentliche Debatte über dieses wichtige Thema, denn klar ist: Wir müssen schon heute die Weichen stellen, um das Rentensystem für die junge Generation zukunftsfest zu machen und wir müssen jetzt handeln, um die drohende Altersarmut zu bekämpfen.
