16 Apr

Posted at 09:45h in Pressemitteilungen
[download id="895"] Am gestrigen Mittwoch (15. April 2015) einigte sich die Koalition auf gemeinsame Eckpunkte für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Der CDU-Obmann im Ausschuss für Digitale Agenda Tankred Schipanski aus Thüringen begrüßt den gefundenen Kompromiss: „Die Möglichkeit bei der Aufklärung von schweren Straftaten auf gespeicherte Verbindungsdaten der Telekommunikationsanbieter zurückzugreifen ist notwendig und richtig. Die Sicherheit der Bürger wird damit erhöht. Dies gilt umso mehr, weil sich die Kommunikation insgesamt immer stärker ins Internet verlagert, so dass zumindest die kurzzeitige Speicherung von IP-Adressen dringend erforderlich ist, um schwere Straftaten die im Netz vorbereitet oder verabredet werden aufklären zu können. Als Netzpolitiker war mir vor allem wichtig, dass höchste Standards bei Datenschutz- und sicherheit für diese sensiblen Daten gelten. Dies haben wir erreicht.“

02 Apr

Posted at 13:47h in Pressemitteilungen
[download id="894"] Auf Einladung des Männerkreises der Katholischen Gemeinde Gotha nahm der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) in der letzten Woche (27.03.2015) an einem Diskussionsabend zum Thema Sterbebegleitung teil. Gemeinsam mit Pfarrer Bernhard Liebe von der Hospiz-Initiative Gotha sowie dem Vorsitzenden des palliativmedizinischen Fördervereins Ilm-Kreis, Dr. Lothar Zeuner, diskutierte er über die Frage des menschenwürdigen Sterbens aus Sicht der Bundespolitik, der Hospizbewegung und der Palliativmedizin. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Herrn Eckehart Döbler, moderiert von Herrn Groß, beide vom katholischen Männerkreis. Schipanski stellte einleitend die im Bundestag diskutierten Gesetzesentwürfe zum Thema Sterbebegleitung vor, die im Herbst zur Abstimmung vorgelegt werden sollen. „Wir diskutieren im Bundestag nicht nur, ob und wie der Gesetzgeber die Sterbehilfe künftig regeln soll. Wir wollen auch die Hospiz- und Palliativversorgung stärken. Deshalb beraten wir zusätzlich ein entsprechendes Gesetz mit dem Ziel, dass alle Menschen in Deutschland in ihrer letzten Lebensphase bestens versorgt und begleitet werden“, sagte Schipanski.

31 Mrz

Posted at 14:47h in Pressemitteilungen
[download id="893"] Der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) fordert ein stärkeres finanzielles Engagement des Freistaates für die Stiftung Schloss Friedenstein in Gotha. „Ich freue mich, dass sich der Ministerpräsident bei seinem Besuch in Gotha viel Zeit genommen und festgestellt hat, dass die kulturellen Schätze der Stadt noch besser in Szene gesetzt werden sollten. Dazu braucht es Geld. Daher hätte ich mir ein klares Bekenntnis zur Erhöhung des Landesanteils an der Stiftung Schloss Friedenstein gewünscht“, zeigte sich Schipanski enttäuscht. Auf Einladung des Oberbürgermeisters Knut Kreuch hatte Bodo Ramelow am Montag erstmals als Ministerpräsident einen ganzen Tag lang Gotha besucht.

30 Mrz

Posted at 15:14h in Pressemitteilungen
[download id="892"] Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) plädiert dafür, eine weitere Senkung des Rundfunkbeitrags nicht auszuschließen. „Sollte die Gebührenkommission KEF Ende des Jahres erneut empfehlen, den Rundfunkbeitrag zu senken, dann müssen die Beitragszahler weiter entlastet werden. Es ist in jedem Fall verfrüht, eine Senkung der Gebühr schon jetzt auszuschließen“, so Schipanski. Er bezieht sich damit auf eine Äußerung des Thüringer Medienstaatssekretärs Malte Krückels, die Beiträge bis 2020 stabil halten zu wollen. „Schon im letzten Jahr haben die Länder die Chance vertan, die Empfehlung der KEF voll umzusetzen und die Beitragszahler stärker zu entlasten. Deshalb halte ich eine Zementierung des jetzigen Beitrags für falsch“, sagte Schipanski.