Newsletter Nr. 23, April 2011. Ein ereignisreicher Monat geht zu Ende. Die turbulenten Wochen in Berlin habe ich in meinem „Brief aus Berlin“ dargestellt. Auch im Wahlkreis war ich wieder viel unterwegs und darf Ihnen heute hiervon berichten.
  1. Forschungsstandort stärken
  2. Mittelstand ausbauen
  3. 20 Jahre FFZ Arnstadt
  4. Fasching im Wahlkreis
  5. Jugend für Politik begeistern
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Auch in dieser Woche möchte ich Sie über aus meiner Sicht wichtige Beschlüsse und Ergebnisse der Sitzungswoche informieren und wünsche Ihnen eine interessante Lektüre.
  1. Hochschulpakt erfolgreich
  2. Anerkennung ausländischer Abschlüsse erleichtern
  3. Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen
  4. Bundesfreiwilligendienst als Chance
  5. Steuervereinfachung vorangebracht
  6. Lage in Libyen
  7. Einbruch in mein Bürgerbüro
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Diese Sitzungswoche stand ganz im Zeichen der schrecklichen Ereignisse in Japan. Mit einer Schweigeminute haben wir der vielen Opfer dieser schlimmen Naturkatastrophe gedacht. In zahlreichen Reden haben Politiker aller Parteien ihre Anteilnahme, Betroffenheit und ihr Entsetzen ausgedrückt. Die Bundesregierung hat eine umfassende Katastrophen- und Wiederaufbauhilfe angekündigt. Wir alle wurden von der gewaltigen Zerstörungskraft dieser Naturkatastrophe überrascht und sind uns einig darin, dass es eine deutliche Zäsur darstellt. Die Konsequenzen, die die Bundesregierung daraus gezogen hat, und einiges andere möchte ich Ihnen im Folgenden darstellen.
  1. Sicherheit der Kernkraftwerke überprüfen
  2. Für einen stabilen Euro
  3. Bundesfreiwilligendienst wird positiv bewertet
  4. Vereinfachung beim Feuerwehrführerschein
  5. Albanische Stipendiatin zu Gast
In der nächsten Woche finden wieder Plenarsitzungen statt, so dass Sie schon am 25. März den nächsten Brief aus Berlin erhalten. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende! [download id="171"]

Ergebnisse des Vermittlungsauschusses Newsletter Nr. 22, März 2011. Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber vor einem Jahr aufgefordert, eine neue Bemessung der Grundsicherung vorzunehmen. Nach einem langen Verhandlungsmarathon zwischen Bundestag und Bundesrat ist ein Ergebnis zustande gekommen. Die wichtigsten Ergebnisse des Vermittlungsausschusses darf ich, basierend auf einem Brief unserer zuständigen Bundesministerin Ursula von der Leyen, darstellen. Hauptgewinner der Neuregelungen sind Kommunen und Kinder.
  1. Bildungspaket
  2. Entlastung der Kommunen bei Grundsicherung im Alter
  3. Entscheidungen zu den Regelsätzen
  4. Entscheidungen zum Mindestlohn
  5. Kommentar
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