13 Okt

Posted at 15:52h in Pressemitteilungen
[download id="992"] Thüringen will sich bei der Abstimmung über den Asylkompromiss im Bundesrat enthalten. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) kritisiert diese Entscheidung der rot-rot-grünen Landesregierung scharf: „Mit der Enthaltung im Bundesrat handelt Rot-Rot-Grün verantwortungslos und ignorant. Die Linke stellt ihre Ideologie über die Lösung drängender Sachfragen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und die SPD ist mitverantwortlich dafür, dass sie damit durchkommt. Diese Landesregierung handelt in ihrer Realitätsferne sogar entgegen dem Appell ihrer eigenen Landräte, dem Asylkompromiss zuzustimmen“, so Schipanski.

17 Jul

Posted at 13:36h in Pressemitteilungen
[download id="953"] Schipanski stimmt Aufnahme von Verhandlungen über Finanzhilfen zu Am Freitag (17. Juli 2015) hat der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung über die Aufnahme von Verhandlungen über ein mögliches drittes Hilfs- und Anpassungspaket für Griechenland abgestimmt. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) hat dem unter Abgabe einer persönlichen Erklärung zugestimmt. Bei der Abstimmung ging es nicht um den Start eines dritten Hilfsprogramms oder die Auszahlung von Mitteln. „Der Euro hat nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine politische Dimension. Ich erkenne an, dass die Länder der Eurogruppe die Fähigkeit zu Kompromissen besitzen, gemeinsam unsere Währung sichern und Europa stärken wollen. Mit meiner Zustimmung zu Verhandlungen möchte ich die Verhandlungsposition der Bundesregierung stärken“, erläuterte Schipanski. Über weitere Maßnahmen solle nun ergebnisoffen diskutiert werden. Die Möglichkeit eines temporären Grexits bestehe weiterhin.

28 Mai

Posted at 11:00h in Pressemitteilungen
[download id="918"] Schipanski wirbt für Teilnahme an Online-Umfrage des Bunds Heimat und Umwelt (BHU) / Auch Ilmenauer Friedhof steht zur Abstimmung Friedhöfe wurden von BHU und Aeternitas, der Verbraucherinitiative Bestattungskultur, zum Kulturdenkmal des Jahres 2015 ausgerufen. Online kann nun jedermann per Abstimmung den faszinierendsten Friedhof Deutschlands wählen. „Es geht dabei weniger um die Bekanntheit eines Friedhofs, als um kulturhistorische Besonderheiten, Kuriositäten und schützenswerte Elemente. Als Ilmenauer freue ich mich natürlich besonders, dass auch der Ilmenauer Friedhof einer der 32 Friedhöfe ist, die es in Abstimmung geschafft haben. Damit wird insbesondere auch das Engagement des Heimatgeschichtlichen Vereins gewürdigt, der seinerzeit den Abriss der Alten Feierhalle verhindern konnte“, erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski.

02 Mrz

Posted at 15:36h in Newsletter
Viele wichtige Themen haben uns im Bundestag in dieser Woche beschäftigt. Dazu zählen beispielsweise die erneute Hilfe für Griechenland oder die EEG-Novellierung. Außerdem stand ein Treffen der beiden Untersuchungsausschüsse von Thüringen und dem Bundestag zu den Neonazimorden an. Ich hoffe, ich habe interessante Themen für Sie ausgewählt. Über Anregungen freue ich mich und wünsche Ihnen ein schönes und erholsames Wochenende.
  1. Zweites Rettungspaket für Griechenland
  2. Änderungen der Solarförderung
  3. Treffen mit dem Thüringer Untersuchungsausschuss
  4. Gemeinsame Datei gegen Rechtsextremismus
  5. Besserer Schutz vor Kostenfallen im Internet
  6. Hinter den Kulissen: Namentliche Abstimmungen
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