24 Mai

Posted at 11:47h in Pressemitteilungen
Nach zweijähriger Umsetzungsfrist gilt ab dem 25. Mai 2018 die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die Industrie- und Handelskammern Erfurt und Südthüringen berichteten von einer Verunsicherung vieler kleiner und mittlerer Unternehmen. „Ich habe Verständnis dafür, dass die Umsetzung der sehr komplexen Regelungen grundsätzlich eine Herausforderung grade für kleinere Betriebe ist. Von den IHK und Wirtschaftsverbänden erwarte ich, dass sie ihre Mitglieder dabei professionell unterstützen. Vielfach ist das in der zweijährigen Umsetzungszeit ja auch geschehen, mittels Veranstaltungen oder Handreichungen. Mir ist wichtig, jetzt die praktische Umsetzung der Grundverordnung zum Erfolg zu führen. Von den Datenschutzbehörden erhoffe ich mir dabei, dass sie bei ihren Kontrollen in der ersten Zeit nach dem Stichtag mit Augenmaß vorgehen. Es muss die richtige Balance zwischen Grundrechtsschutz und Innovationschancen gewahrt bleiben“, kommentiert der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).

31 Mrz

Posted at 14:00h in Newsletter
[download id="1141" display="Weiter. Vorn."]Newsletter abonnieren Im Monat März waren drei parlamentarische Sitzungswochen in der Bundeshauptstadt vollgepackt mit Arbeit. Dennoch war ich so oft wie möglich in meinem Thüringer Wahlkreis unterwegs, um die Anliegen der Menschen vor Ort aufzunehmen, die ich in Berlin vertrete.

11 Sep

Posted at 15:35h in Newsletter
[download id="973"] Die Diskussion über die aktuelle Flüchtlingssituation hat auch die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause bestimmt. Wie wir sie meistern können, war nicht nur Thema im Koalitionsausschuss am Wochenende, sondern auch bei den Debatten zum Bundeshaushalt 2016, den wir in dieser Woche erstmals beraten haben. Darüber, und über weitere Themen der vergangenen Tage, möchte ich Ihnen gerne im Folgenden berichten.

01 Okt

Posted at 21:14h in Newsletter
[download id="824"]Newsletter 77 – abonnieren Die Landtagswahlen standen im September ganz im Mittelpunkt. Ich freue mich, dass unsere Kandidaten Jörg Thamm und Andreas Bühl im Ilm-Kreis sowie Jürgen Reinholz und Jörg Kellner im Landkreis Gotha das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erhalten haben. Als Wahlkreisabgeordnete kommt ihnen eine besondere Bedeutung zu und ich freue mich sehr auf eine gute Zusammenarbeit für die Menschen in der Region. Trotz einem engagierten Wahlkampf hat es für die Gothaer Landtagsabgeordnete Evelin Groß leider nicht gereicht. Ihr Mitwettbewerber der SPD hat die Wahl für sich entscheiden können. Aus meiner Sicht hat die Thüringer Union nach den Wahlen den klaren Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Nunmehr muss die SPD ihrer Verantwortung gerecht werden, um Stabilität und Solidität im Freistaat Thüringen zu sichern. Dafür gilt es jetzt die richtigen Weichen zu stellen!