[download id="1038"] Zunächst einmal darf ich Ihnen ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016 wünschen! Begonnen hat das neue Jahr leider mit erschreckenden Nachrichten. Klar ist, dass wir auf die Vorfälle, die sich in  der Silvesternacht in Köln und in anderen deutschen Großstädten ereignet haben, mit aller Härte des Rechtsstaates reagieren müssen.  Erste Pläne zur Verschärfung der Rechtslage für kriminelle Ausländer wurden zu Beginn der Woche vorgestellt. Über diese und weitere Themen der zurückliegenden ersten Sitzungswoche des Jahres 2016 möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.

[download id="1035"] Das Bundesforschungsministerium hat heute seine neue Strategie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) vorgestellt. Der Thüringer Forschungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) begrüßt die Pläne der Bundesregierung: „Es ist das richtige Signal, dass die Förderung für KMUs bis 2017 um 30 Prozent auf 320 Millionen erhöht wird. Wir wollen mehr Innovationen aus der geförderten Forschung heraus ermöglichen. Besonders erfreulich finde ich daher, dass KMUs nun bereits auf Basis einer Projektskizze verlässliche Förderperspektiven in Aussicht gestellt bekommen können. Dies ist eine enorme Entlastung von bürokratischem Antragsaufwand. Gerade in Thüringen mit seinen vielen eher klein strukturierten Unternehmen wird die neue Strategie daher Vorteile bringen“, erklärt Tankred Schipanski.

Der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski, der Mitglied im Ausschuss für Bildung und Forschung ist, freut sich, dass die Technische Universität Ilmenau erneut Zuwendungen für ein Forschungsprojekt durch den Bund erhält. Seit Dezember fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung ein Teilprojekt aus dem Verbundprojekt „Automatische Problemzerlegung komplexer industrieller Verbrennungsprozesse zur Emissionsreduktion“ mit insgesamt rund 167.700 Euro.

Am Freitag (26. November 2010) verabschiedete der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2011. Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) freut sich besonders, dass die Innovationsförderung in den neuen Ländern weiter steigt. Mit einem Antrag hatte Schipanski bewirkt, dass der entsprechende Haushaltstitel um 9 Millionen Euro auf nunmehr insgesamt 146 Millionen Euro aufgestockt wurde. Auch in 2012 und 2013 werden die Mittel jeweils um weitere 5 Millionen Euro wachsen.