20 Sep. Schipanski/Voigt: Ja zu mehr Kooperation im Wissenschaftsbereich
SPD soll Blockadehaltung aufgeben Am kommenden Freitag stimmt der Bundesrat über eine Änderung des Artikels 91b Grundgesetz ab. Dadurch soll mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich ermöglicht und der Forschungsstandort Deutschland langfristig fit für die Zukunft gemachen werden. Mit der geplanten Grundgesetzänderung will die Bundesregierung mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich ermöglichen.10 Juni Bund ist kein Goldesel mit Maulkorb
Der Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski (CDU) erteilt den Forderungen der Kultusministerkonferenz (KMK) nach einem millionenschweren Zuschuss für die Bildungspolitik eine klare Absage. Der Präsident der KMK, Niedersachsens Kultusminister Bernd Althusmann, hatte kürzlich eine Umverteilung von Mehrwertsteuerpunkten vom Bund auf die Länder postuliert, um damit den Ausbau der frühkindlichen Bildung zu finanzieren. Der Bund wolle die Länder, die zunehmend bei der Bildungsfinanzierung überfordert seien, gerne unterstützen, erklärte Schipanski.
16 Mai Für stärkere Kooperation in der Bildung
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski weist die Kritik an den Plänen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan für mehr Mitsprache des Bundes in der Bildungspolitik zurück. Es sei Konsens im Bundesfachausschuss für Bildung und Forschung der Union, dass eine Kooperation zwischen Bund und Ländern notwendig sei, um das deutsche Bildungssystem zu verbessern, erklärte Schipanski.