20 Sep Schipanski/Voigt: Ja zu mehr Kooperation im Wissenschaftsbereich

SPD soll Blockadehaltung aufgeben
Am kommenden Freitag stimmt der Bundesrat über eine Änderung des Artikels 91b Grundgesetz ab. Dadurch soll mehr Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich ermöglicht und der Forschungsstandort Deutschland langfristig fit für die Zukunft gemachen werden. Mit der geplanten Grundgesetzänderung will die Bundesregierung mehr Kooperation zwischen Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich ermöglichen. In Zukunft sollen nicht nur Projekte, sondern auch Einrichtungen an Hochschulen gemeinsam von Bund und Ländern gefördert werden können. Ziel ist es, ein dauerhaftes Engagement des Bundes für die Hochschulen zu ermöglichen. Dies ist ein Meilenstein in der deutschen Wissenschaftspolitik und wird von Experten und Hochschulen einhellig begrüßt.

Die SPD-geführten Länder haben angekündigt, die Grundgesetzänderung im Bundesrat zu blockieren. „Die angekündigte Blockadehaltung der SPD ist verheerend und nicht nachvollziehbar. Die Thüringer Landesregierung sollte der Grundgesetzänderung am kommenden Freitag zustimmen,“ erklärt der Bundestagsabgeordnete und Wissenschaftspolitiker Tankred Schipanski (CDU).

Ähnlich äußert sich der Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur im Thüringer Landtag, Dr. Mario Voigt (CDU): „Das Verhalten der SPD im Bund, die Grundgesetzänderung zu verhindern, ist kurzsichtig und nicht nachvollziehbar. Hier wird Parteitaktik über das Wohl der Hochschulen gestellt. Wenn wir mehr Exzellenz in den Hochschulen wollen, braucht es eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.“

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