11 Feb

Posted at 16:22h in Pressemitteilungen
[download id="1056"] Im November vergangenen Jahres hat der Bund 30 Millionen Euro Fördermittel über einen Zeitraum von zehn Jahren für Schloss Friedenstein in Gotha beschlossen. 300 000 Euro Bundesmittel wurden für 2016 vorgesehen, weitere 29,7 Millionen Euro wurden durch eine Verpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt festgeschrieben. „Der Bund nimmt für Gotha sehr viel Geld in die Hand und der Freistaat hatte die entsprechende Kofinanzierung versprochen. Jetzt sollte sich die Thüringer Regierung auch an den Fahrplan halten, damit es mit der dringenden Sanierung von Schloss Friedenstein vorangeht. Es war nicht vereinbart, dass der Freistaat seine Förderung länger als zehn Jahre streckt. Sollte das Land diesbezüglich aber Schwierigkeiten haben, wird sich der Bund sicherlich gesprächsbereit zeigen“, sagte der heimische Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU).

25 Nov

Posted at 16:25h in Pressemitteilungen
[download id="1019"] Grüne und Linke stimmen dagegen / Institutionelle Förderung des Bundes unrealistisch Die Millionen für Schloss Friedenstein in Gotha sind beschlossene Sache. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag am Mittwoch den Haushaltsetat der Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) für 2016 verabschiedet, aus dem die Mittel stammen. 300 000 Euro Bundesmittel fließen somit im nächsten Jahr nach Gotha, weitere 29,7 Millionen Euro werden durch eine Verpflichtungsermächtigung für die kommenden Jahre im Bundeshaushalt festgeschrieben. Die Fraktionen der Grünen und Linken stimmten dagegen.

16 Nov

Posted at 13:06h in Pressemitteilungen
[download id="1014"] Der Gothaer Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) zeigt sich überrascht von den Äußerungen des Landtagsabgeordneten Matthias Hey in der Thüringer Allgemeinen von 14. November 2015 im Hinblick auf die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel für Schloss Friedenstein. Er fordert, gemeinsam in Bund und Land für Gotha und Schloss Friedenstein zu werben. „Die Koalitionsfraktionen im Bund, bestehend aus CDU/CSU und SPD, stellen 30 Millionen Euro Bundesmittel für Schloss Friedenstein in Aussicht. Es ist richtig, hier von einem Mannschaftserfolg zu sprechen. Es ist jedoch unsportlich bis unverfroren, wenn Herr Hey als Landtagsabgeordneter ohne jeden Einfluss auf den Bundeshaushalt dies als seinen Erfolg verbucht“, so Schipanski. Die vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Aussicht gestellten Mittel stammen aus einem neu geschaffenen Titel im Haushaltsetat 2016 von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU), über den der Bundestag in der kommenden Woche abschließend entscheidet. Schipanski wirbt in den Fraktionen für eine Zustimmung des Bundestages. „Die geplante Unterstützung des Bundes ist ein Zeichen des kooperativen Kulturföderalismus, für den sich Kulturstaatsministerin Grütters bei ihren Besuchen in Gotha im August 2013 und im November 2015 stark gemacht hat. Es ist dringend notwendig, dass der Freistaat Thüringen sich endlich mehrheitlich an der Stiftung Schloss Friedenstein beteiligt“, fordert Schipanski. Die Stadt Gotha könne dies nicht leisten, daher die finanzielle Spritze aus Berlin.

13 Nov

Posted at 14:09h in Newsletter
[download id="1013"] Letzte Woche haben wir uns mit unserem Koalitionspartner auf mehrere Maßnahmen zur Flüchtlingspolitik verständigt: Der Familiennachzug soll für Antragsteller mit subsidiärem Schutz für zwei Jahren ausgesetzt werden. Zu Beginn dieser Woche wurde intensiv darüber diskutiert, für welchen Personenkreis das gilt. Angesichts unserer begrenzten Aufnahmekapazität halte ich den Vorstoß des Bundesinnenministers, den Flüchtlingsstatus syrischer Flüchtlinge anzupassen, für den richtigen Weg. Die Union wird weitere Maßnahmen beraten und die bisherigen evaluieren. Welche Themen in der vergangenen Sitzungswoche noch auf der politischen Tagesordnung standen, erfahren Sie im Folgenden.