Das Europaparlament hat sich am Mittwoch auf eine gemeinsame Position zur Reform des EU-Urheberrechts geeinigt. Der Digitalpolitiker Tankred Schipanski (CDU) kommentiert dies wie folgt: „Ich respektiere die Entscheidung der Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament. Es ist ein wichtiges Ziel, den Schutz des geistigen Eigentums und eine faire Vergütung der Urheber auch im digitalen Zeitalter sicherzustellen. Zugleich bleibe ich skeptisch bezüglich zweier Punkte: Ein europäisches Leistungsschutzrecht einzuführen, bevor die Evaluierung des deutschen Leistungsschutzrechtes vorliegt, halte ich für voreilig. Das BMJV ist jetzt umso mehr gefragt, diese zügig vorzunehmen.

Am Mittwoch (20. Juni 2018) hat der Rechtsausschuss im EU-Parlament die Reform des europäischen Urheberrechts gebilligt. Diese sieht die Einführung von Upload-Filtern auf Online-Plattformen und das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverlage vor. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Digitalpolitiker Tankred Schipanski kommentiert dies wie folgt: "Wir stehen für den Schutz des geistigen Eigentums und eine faire Vergütung der Urheber auch im Internet. Solange die Evaluierung des deutschen Leistungsschutzrechtes aber noch nicht vorliegt, halte ich es aber für voreilig, die Einführung eines europäischen Leistungsschutzrechtes zu beschließen.

Mein neuer Brief aus Berlin ist da! Darin erfahren Sie mehr über die Themen, die aus meiner Sicht in dieser Berliner Sitzungswoche besonders interessant waren:
  1. Gespräch über Reform des Verfassungsschutzes
  2. Wissenschaftsjahr 2013 eröffnet
  3. Deutsche Innovationen hoch angesehen
  4. Mehr Fairness für Presseverlage
  5. Gesetzentwurf zum Fracking vorgelegt
  6. Hochfrequenzhandel wird eingedämmt
  7. Deutschland ist gerechter geworden
[download id="582"]

Die letzte von vier Sitzungswochen im März geht heute zu Ende. In dieser Woche ging es noch einmal um die Neuregelung der Solarvergütung, die natürlich von den vielen Solarunternehmen in Thüringen besonders interessiert verfolgt wird. Darüber und über weitere Themen aus dem Bildungs- und Forschungsausschuss und dem Unterausschuss Neue Medien möchte ich Ihnen in diesem Brief aus Berlin gerne berichten.
  1. Tragfähiger Kompromiss bei Solarvergütung
  2. Lebhafte Diskussion über Leistungsschutzrecht
  3. Wissenschaftlicher Nachwuchs braucht bessere Karriereperspektiven
  4. Hinter den Kulissen: Kunst am Bau
[download id="398"]