07 Mrz

Posted at 14:16h in Pressemitteilungen
„Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsmitglieder, die für eine Abschaffung der Demokratie werben, sind bei uns unerwünscht. Das ist die klare Botschaft an Präsident Erdogan. Dies sollte Außenminister Gabriel seinem türkischen Amtskollegen bei dem geplanten Treffen am Mittwoch klar machen“, fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski. Die türkische Regierung möge ihre innerstaatlichen Konflikte zu Hause austragen und nicht auf deutschem Boden.

04 Mai

Posted at 09:46h in Newsletter

[download id="1092"]Newsletter 97, April 2016 – abonnieren

Autofrühling in Ilmenau und Arnstadt, Frühlingsfest der CDU Ilm-Kreis in Großliebringen, erste Festveranstaltung zu 750 Jahre Stadtrecht der Stadt Arnstadt, in vielen Orten Frühjahrsputz! Im Monat April war eine Menge los, von einigen Eindrücken berichte ich im Folgenden:

18 Mrz

Posted at 14:34h in Newsletter
[download id="1076"] Die drei Landtagswahlen am vergangenen Sonntag haben für die etablierten Parteien fast überall herbe Verluste gebracht. Ohne Frage hat das Flüchtlingsthema den Wahlausgang beeinflusst. Die AfD hat sich als Protestpartei positioniert und aus den Ängsten vieler Bürger Profit geschlagen. Unsere Antwort darauf muss unter anderem lauten, die Flüchtlingsproblematik konsequent und dauerhaft zu lösen. Ein nachhaltiger Weg, dieses Ziel zu erreichen, ist eine europäische Lösung. Die Grundlagen sind in den vergangenen Monaten gelegt worden. Und wir arbeiten weiterhin intensiv auf nationaler und europäischer Ebene an der Bewältigung der Flüchtlingssituation. Über dieses und weitere Themen der vergangenen Sitzungswoche möchte ich Sie gerne im Folgenden informieren.

28 Jun

Posted at 21:12h in Newsletter
[download id="641"] Am 23. Juni haben CDU und CSU ihr Regierungsprogramm mit dem Titel "Gemeinsam erfolgreich für Deutschland" beschlossen, das auf der Grundlage eines breiten Diskussionsprozesses entstanden ist. Alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland waren eingeladen, daran mitzuwirken. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Mit diesem Programm wollen wir zum einen auf die Erfolge aufbauen, die wir gemeinsam erreicht haben. Zum anderen wollen wir zeigen, was wir uns für die nächste Legislaturperiode vorgenommen haben. Unser Ziel ist klar: Deutschland soll ein starkes und erfolgreiches Land bleiben, mit stabilem Euro, sicheren und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Das Programm im Detail finden Sie unter cdu.de/regierungsprogramm. In Berlin geht heute die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause und der Bundestagswahl zu Ende. Im Folgenden möchte ich Sie daher noch einmal über aktuelle Themen aus dem Bundestag informieren. Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre!