01 Mrz

Posted at 20:34h in Newsletter
Ergebnisse des Vermittlungsauschusses Newsletter Nr. 22, März 2011. Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber vor einem Jahr aufgefordert, eine neue Bemessung der Grundsicherung vorzunehmen. Nach einem langen Verhandlungsmarathon zwischen Bundestag und Bundesrat ist ein Ergebnis zustande gekommen. Die wichtigsten Ergebnisse des Vermittlungsausschusses darf ich, basierend auf einem Brief unserer zuständigen Bundesministerin Ursula von der Leyen, darstellen. Hauptgewinner der Neuregelungen sind Kommunen und Kinder.
  1. Bildungspaket
  2. Entlastung der Kommunen bei Grundsicherung im Alter
  3. Entscheidungen zu den Regelsätzen
  4. Entscheidungen zum Mindestlohn
  5. Kommentar
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17 Nov

Posted at 22:36h in Pressemitteilungen
Der Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitiker Tankred Schipanski besuchte am Mittwoch (17. November 2010) das Richtfest für den Erweiterungsbau der Regelschule „Helene Lange“ in Friedrichroda. Der Bau war durch Investitionen des Landkreis Gotha in Höhe von 2,55 Millionen Euro möglich geworden, die Schipanski nachdrücklich lobte: „Investitionen in den Bildungsbereich sind von großer Bedeutung, denn jeder dieser Bausteine ist ein Baustein in das Wissen und die Zukunft unserer Kinder.

01 Okt

Posted at 17:58h in Newsletter
In dieser Sitzungswoche standen viele verschiedene Themen in Berlin auf dem Programm. Von den zwei aus meiner Sicht wichtigsten möchte ich Ihnen im Folgenden berichten. Und auch die nächste Woche ist eine reguläre Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, an deren Ende ich Sie dann wieder über die Berliner Ereignisse und Entscheidungen informieren werde.
  1. Vom Aufbau Ost zur Zukunft Ost
  2. Energiekonzept
  3. Zu Gast in Berlin
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17 Sep

Posted at 16:53h in Newsletter
Nach dem Ende der Sommerpause möchte ich Sie nun zukünftig am Ende jeder Sitzungswoche in einem "Brief aus Berlin" darüber informieren, was im politischen Berlin auf der Tagesordnung stand und womit ich mich schwerpunktmäßig beschäftigt habe. Zusätzlich zu diesem Berliner Bericht erhalten Sie am Monatsende immer einen Newsletter, in dem ich Sie ausschließlich über meine Aktivitäten im Wahlkreis informiere.
  1. Haushaltsberatungen
  2. Länder blockieren BAföG weiterhin
  3. Energiekonzept für eine saubere Zukunft
  4. Zu Gast in Berlin
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