21 Feb Brief aus Berlin – 04/2014

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Der Fall des ehemaligen SPD-Abgeordneten Edathy beschäftigte das politische Berlin auch in dieser Woche. Menschlich und politisch sehr bedauert habe ich den damit zusammenhängenden Rücktritt von Bundesminister Friedrich am vergangenen Freitag. Jetzt ist die SPD gefragt, für eine umfassende Aufklärung der Vorgänge zu sorgen. Ich bin zuversichtlich, dass dann das nötige Vertrauen für die Zusammenarbeit in der Großen Koalition wieder hergestellt werden kann.
Für mich persönlich war die zurückliegende Arbeitswoche von digitalen Themen geprägt. Darüber möchte ich Ihnen im Folgenden gerne berichten.

Wissenschaftsjahr „ Digitale Gesellschaft“ eröffnet

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka hat in dieser Woche das Wissenschaftsjahr 2014 eröffnet, das sich der „digitalen Gesellschaft“ widmet.

In fast allen gesellschaftlichen Bereichen haben digitale Technologien heute großen Einfluss darauf, wie wir leben und arbeiten. Smartphones und Tablet-PC sind für viele von uns aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Das Wissenschaftsjahr 2014 nimmt dieses Thema auf und fördert eine umfassende Debatte über die Folgen und die Zukunft der digitalen Entwicklung in Deutschland. Technischer Fortschritt vereinfacht unser Leben, ist aber nicht frei von Risiken. Im Wissenschaftsjahr soll über Chancen und Grenzen einer digitalen Gesellschaft informiert werden.

Im Vordergrund steht dabei der direkte Dialog zwischen Bürgern und Wissenschaftlern vor Ort. Beispielsweise können Lehrer und Schüler über eine Forschungsbörse Wissenschaftler zu sich in den Unterricht einladen. Das Ausstellungsschiff MS Wissenschaft wird von Mai an in rund 40 Städten in Deutschland und Österreich anlegen. An Bord ist eine neu gestaltete Ausstellung mit vielen interaktiven Exponaten zur digitalen Gesellschaft zu erleben. Weitere Informationen gibt es im Internet unter: www.digital-ist.de.

Internetausschuss nimmt Arbeit auf

Die Zeiten, in denen die Digitalisierung im Bundestag nur ein Randthema war, sind vorbei. In dieser Woche hat der neue Internetausschuss „Digitale Agenda“ seine Arbeit aufgenommen. Eine wichtige Aufgabe wird für uns sein, die Strategie zur „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung zu begleiten. Daher habe ich mich gemeinsam mit meinen Unionskollegen bereits mit Dr. Ole Schröder, dem dafür zuständigen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, ausgetauscht. Wichtige Handlungsfelder werden der Breitbandausbau, Wirtschaft, Kultur, der digitale Staat, Bildung und Forschung sowie die internationale Dimension des digitalen Wandels sein.

Mit der europäischen Dimension habe ich mich bereits in dieser Woche beschäftigt. Das Internet endet nicht an Ländergrenzen. Das ist ein Vorteil, denn so haben wir Verbraucher eine riesige Auswahl an digital verfügbaren Produkten, wie beispielsweise Musik, Literatur oder Filme. Wie aber verhält es sich mit den Urheberrechten der jeweiligen Künstler und Hersteller der verschiedenen Länder? Wie können wir hierfür europaweit gültige Regelungen festlegen? Um diese Fragen ging es in einem Gespräch mit der zuständigen Direktorin der Europäischen Kommission, Kerstin Jorna, an dem ich als Vertreter des Ausschusses Digitale Agenda teilgenommen habe.

Konsequenzen aus Versagen der Sicherheitsbehörden

In dieser Woche hat der Bundestag auf gemeinsamen Antrag aller Fraktionen erneut die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses aus der vergangenen Wahlperiode bekräftigt. Besonders wichtig ist aus meiner Sicht, dass sich die Arbeitskultur der Sicherheitsbehörden ändert. Sie müssen sensibler für Verbrechen mit extremistischem Hintergrund sein und Informationen untereinander besser austauschen. Bund und Länder sind hier gemeinsam in der Verantwortung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière kündigte an, dem Bundeskabinett in der nächsten Woche einen Bericht zum Stand der Umsetzung vorzulegen.

Auch in Thüringen wurden bereits Konsequenzen aus den Fehlern der Vergangenheit gezogen. Anfang März werde ich mich gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Jörg Kellner von der Funktionsweise der Verbunddatei Rechtsextremismus im Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz überzeugen. Diese wurde 2012 eingeführt, um den Informationsaustausch zwischen den Behörden zu verbessern.

Thüringer Gäste in Berlin

Ich freue mich immer, in den Berliner Sitzungswochen auf bekannte Gesichter aus der Heimat zu treffen. Am Montag traf ich Rolf Frielinghaus, den Ehrenpräsidenten des Ilmenauer Karnevalklubs, bei einem Empfang für verdienstvolle Karnevalisten in der Thüringer Landesvertretung. Dienstagabend war Michael Brychcy in seiner Funktion als Präsident des Thüringer Gemeinde- und Städtebunds zu Gast beim Treffen der Thüringer Unionsabgeordneten. Im Bundestag begrüßte ich die Geschäftsführerin der CDU Ilm-Kreis, Ute Rath, und den Integrationsbeauftragten der CDU-Thüringen, Zeca Schall. Außerdem nahm ich einen „Dauergast“ in Empfang: Das Ohrdrufer Schlossmodell von Ingolf Darr steht nun für einige Wochen im Foyer der Thüringer Landesvertretung, um Spenden für die Renovierung zu sammeln.

Hinter den Kulissen: Blaue Pläne und Balkenschreiben

„Blauer Plan“ und „Balkenschreiben“ sind typische Begriffe aus dem Berliner Büroalltag. Mit dem sogenannten „Blauen Plan“ gibt uns die Fraktion eine Übersicht über die kommende Sitzungswoche. Das „Balkenschreiben“ leitet seinen Namen von dem auffälligen roten Balken ab, der quer von unten nach oben über das gelbe Papier geht. Damit informiert der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer über den aktuellen Plenarablauf der Sitzungstage und über Terminänderungen. Alle Pläne bekommen wir heute natürlich auch per E-Mail, auch wenn die verschiedenfarbigen Papiere ihnen den Namen gegeben haben.