BAföG-Entlastung vollständig an die Hochschulen weitergeben

Datei herunterladen  BAföG-Entlastung vollständig an die Hochschulen weitergeben  |  20. Mai 2015  

Seit Januar 2015 übernimmt der Bund die volle Finanzierung des BAföGs. Für Thüringen bedeutet das eine Entlastung von mindestens 24 Millionen Euro pro Jahr. Thüringen will diese Entlastung jedoch erst ab 2016 an die Hochschulen weiterreichen. Diese Tatsache wurde am Mittwoch auch in der Sitzung des Bundestagausschusses für Bildung und Forschung thematisiert, erklärt der Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski (CDU) und kritisiert dieses Vorgehen vehement:

„Während Universitäten wie die TU Ilmenau elf Lehrstühle streichen müssen, lässt die Staatsregierung das Geld klammheimlich im Haushalt verschwinden. Bei diesem Niveau an Dreistigkeit kann allenfalls noch Niedersachsen mithalten, wo das Geld absprachewidrig an Kindertagesstätten geht. Diese Einrichtungen sind zwar auch wichtig, werden aber bereits aus anderen Töpfen vom Bund großzügig gefördert. Ich fordere den Landtag auf, von seiner Haushaltskompetenz Gebrauch zu machen und die BAföG-Millionen bereits 2015 vollständig an die Hochschulen weiterzureichen.“

Bund und Länder haben im Mai 2014 vereinbart, dass die Länder die Entlastung beim BAföG vollständig „zur Finanzierung von Bildungsausgaben im Bereich Hochschule und Schule verwenden“. Dabei soll das Geld „insbesondere für Hochschulen“ verwendet werden. So heißt es in der am 13.11.2014 vom Bundestag beschlossenen Novelle des BAföG-Gesetzes.